Mode – Urheberrecht an Designs und Bildern

In der Modeindustrie zählt vor allem der ästhetische Eindruck. Egal ob Modekollektionen, TV- und Printwerbung, Broschüren, Entwürfe und Schnittmuster, Verpackungen oder die gesamte unternehmensbezogene Corporate Identity eines Mode- und Vertriebsunternehmens – die äußerliche Gestaltung einer unternehmerischen Handlung oder Kommunikation ist in der Modeindustrie von größter Bedeutung für den wirtschaftlichen Erfolg. Daneben kreieren Modeunternehmen zu jeder einzelnen Saison neue Trends, die eine jeweilige Modesaison prägen sollen. Fast keine andere Branche unterliegt so sehr wie die Modebranche einem stetigen Wandel in Bezug auf Design und Ausdruck der eigenen Produkte und Markenplatzierung.

Urheberrecht an Entwürfen und Design

Designs und Bilder können Urheberrecht genießen. Vielfach ist Kreativen das Urheberrecht an den eigenen Schöpfungen gar nicht umfassend bewusst. Jedes Werk kann urheberrechtlichen Schutz beanspruchen, das wahrnehmbar ist und gleichzeitig eine ausreichende schöpferische Eigentümlichkeit aufweist. Als Wahrnehmbar gilt eine Schöpfung dann, wenn sie nicht nur eine bloße Idee ist, sondern in schriftlicher oder zumindest mündlicher Form von Dritten wahrzunehmen ist. Da nicht jedes Design Urheberrechtsschutz beanspruchen und damit von einem Urheber während der 70 jährigen Schutzdauer monopolisiert werden kann, wird vom Gesetz eine schöpferische Eigentümlichkeit gefordert. Die schöpferische Eigentümlichkeit eines Werkes liegt immer dann vor, wenn es sich in seiner individuellen Gestaltungshöhe im Vergleich zu bestehenden Gestaltungen überdurchschnittlich abhebt. So können also jegliche Form- und Designkonzepte, Entwürfe oder Gestaltungen urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn diese eine ausreichende Gestaltungshöhe aufweisen. Sofern die nötige Gestaltungshöhe erreicht ist, räumt das Urheberrecht dem Urheber alleinige Nutzungs- und Verwertungsrechte ein.

Entstehung von Urheberrecht und Rechteeinräumung

Urheberrecht entsteht grundsätzlich mit Schöpfung eines Werkes, das die urheberrechtlichen Schutzvoraussetzungen erfüllt. Im Gegensatz zu gewerblichen Schutzrechten ist kein formelles Anmelde- und Eintragungsverfahren nötig, um urheberrechtliche Ansprüche gegenüber Dritten geltend zu machen. In der Modeindustrie werden kreative Designer oftmals im Auftrag für andere arbeiten. Auftraggeber haben dabei das Ziel ein im Auftrag erschaffenes Design auch wirtschaftlich nutzen zu können. Anstatt des Urhebers müssen also dem Auftraggeber entsprechende Rechte in einem Lizenz- oder Auftragsvertrag eingeräumt werden. Sinnvoll ist es die Nutzungs- und Verwertungsrechte im Vorfeld des Auftragsverhältnisses unter Berücksichtigung der Interessen von Auftraggeber und Auftragnehmer zu regeln. In erster Linie sollten Vereinbarungen über die Dauer der Nutzungsrechteeinräumung, der Art und Weise der Nutzung bezogen auf Veröffentlichungsmedien und territoriale Erstreckung, mögliche Änderungsrechte der Werke seitens des Auftraggebers und die Entlohnung des Designers getroffen werden. Nur die auf den Einzelfall bezogene rechtswirksame Regelung der Rechteeinräumung an urheberrechtlich geschützten Schöpfungen vermag die Gefahr entstehender Konflikte nach Fertigstellung eines Werkes zu minimieren.

Verletzungen des Urheberrechts

Immer dann wenn Dritte urheberrechtliche geschützte Designs oder Bilder nachahmen oder sich durch ähnliche Entwürfe an urheberrechtlich geschützte Formsprache anlehnen, sollte die Verletzung von Urheberrecht geprüft werden. Ist von einer urheberrechtlichen Verletzung auszugehen, bieten sich dem Urheber oder einem dritten Anspruchsberechtigten zahlreiche gesetzliche Möglichkeiten weitere Urheberrechtsverletzungen in der der Zukunft zu unterbinden und entstandene Schäden zu kompensieren. Bei vorliegenden Urheberrechtsverletzungen können vor allem Ansprüche auf

  • Unterlassung
  • Auskunft über Ausmaß der Rechtsverletzung
  • Schadensersatz
  • Vernichtung und
  • Beseitigung

außergerichtlich und gerichtlich durchgesetzt werden. Plagiate und Nachahmungen können enorme wirtschaftliche Schäden verursachen, die Urheber und Anspruchsberechtigte nicht hinnehmen müssen.

Sofern Sie rechtliche Unterstützung bei der Bewertung der Gestaltungshöhe und nötigen schöpferischen Eigentümlichkeit eigener Werke benötigen, die Verletzung des eigenen Urheberrechts verfolgen wollen oder Vertragswerke zur Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten an eigenen Schöpfungen nutzen möchten, sind wir Ihnen gerne behilflich urheberrechtliche Ansprüche im Vorfeld zu sichern und im Streitfalle effizient durchzusetzen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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