Mode – Markenanmeldung

Der Aufbau einer Marke ist heutzutage sowohl im B2C als auch im B2B Geschäft unerlässlich, um langfristigen unternehmerischen Erfolg zu sichern. Kunden identifizieren sich mit Marken und treffen die eigenen Kaufentscheidungen häufig abhängig davon, ob sie eine Marke und das Markenimage mögen oder nicht. Die Modeindustrie lebt von Marken. In nur wenigen anderen Branchen können die Margen zwischen Produktions- und Vertriebskosten ähnlich hoch sein wie in der Modeindustrie – zumindest dann wenn ein entsprechendes Markenimage besteht. Wie die eigene Marke letztlich inhaltlich aufgebaut wird, muss abhängig davon geplant werden, welche Produkte verkauft und welche Zielgruppe angesprochen werden soll.

Ziel der Markenanmeldung

Die Marke kennzeichnet die eigenen Produkte und Dienstleistungen. Kunden sollen anhand verschiedener Marken Produkte unterscheiden und deren Herkunft nachvollziehen können. Unternehmen können sich mit somit – für den Kunden auf den ersten Blick sichtbar – von den Produkten konkurrierender Unternehmen absetzen. Gleichzeitig kann die eigene unternehmerische Marktposition durch einen bestehenden Markenschutz geschützt werden. Ein am Markt erfolgreicher Unternehmer kann sich gegen die Verwendung seiner geschützten Marke wehren. Die Nachahmung der eigenen Produkte bzw. Marken durch Dritte wird dadurch erheblich unwahrscheinlicher. Kommt es doch zu markenrechtlichen Verletzungen, dann können die Markenrechtsverletzungen mit den gesetzlichen Möglichkeiten sanktioniert werden. Ein Markeninhaber erwirbt durch die Markenanmeldung das alleinige Recht das geschützte Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Nutzen Dritte das geschützte Zeichen stehen dem verletzten Markeninhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu, um weitere Verletzungen effektiv vermeiden und entstandene wirtschaftliche Schäden kompensieren zu können.

Verschiedene Arten von Marken

Unternehmen können eine Vielzahl verschiedener Zeichen als Marke anmelden. Nicht immer geht es lediglich um den Schutz eines Logos oder eines Unternehmensnamens. Als Marke geschützt werden kann fast alles, was Unterscheidungskraft besitzt:

  • Wortmarken: Die klassische Wortmarke besteht aus Buchstaben oder Zahlen
  • Bildmarken: Ebenfalls jedem bekannt, ist die Bildmarke und damit der Schutz von z.B. Logos.
  • Wort-Bildmarken: Die Kombination von z.B. Logo und Produkt- oder Unternehmensname.
  • Hörmarke: Kunden assoziieren oftmals Klänge oder Tonfolgen mit einem bestimmten Unternehmen oder Produkt, wenn z.B. in TV- oder Rundfunkwerbung längere Zeit mit einer bestimmten Tonfolge (Jingle) geworben wird. Unternehmen können sich auch diese Tonfolgen als Marke eintragen lassen und Dritte von der Benutzung ausschließen.
  • 3-D Marken: Nutzen Unternehmen Kennzeichen oder Figuren, die dreidimensional sind, können auch diese als Marke eingetragen werden.
  • Farbmarken: Kunden nehmen auch Farben als Unterscheidungsmerkmal wahr. Daher können auch nur einzelne Farben als Farbmarken angemeldet werden.

Das Anmeldeverfahren

Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt in München angemeldet. Auf den Antrag hin prüfen die Mitarbeiter, ob die Voraussetzungen einer Markeneintragung bestehen und führen nach positiver Prüfung die Eintragung und Veröffentlichung durch. Der Anmeldeprozess ist umfangreich und nicht selten werden Markenanmeldungen zurückgewiesen, weil die Anträge formell oder materiell den gesetzlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Markenanmeldung nicht genügen. Genügt die Markenanmeldung den gesetzlichen Vorgaben, wird die Marke in das Markenregister eingetragen und im Markenblatt veröffentlicht. Während der Anmeldung selbst wird nicht geprüft, ob das eigene Zeichen mit bestehenden Marken kollidiert. Inhaber bestehender Marken können daher innerhalb der ersten drei Monate nach Eintragung einer neuen fremden Marke Widerspruch gegen die Eintragung erheben. Sollte der Widerspruch gerechtfertigt sein, wird die eigene neue Marke wieder gelöscht. Darüber hinaus können Dritte gegen eine bereits eingetragene Marke gerichtlich im Wege eines Löschungsverfahrens vorgehen, um die Löschung einer eingetragenen Marke zu erreichen. Klar ist daher, dass im Vorfeld einer Markenanmeldung umfassend geprüft werden muss, ob die eigene Marke eintragungsfähig ist und vor allem keine bestehenden geschützten Marken verletzt.

Mit der Antragsstellung auf Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt sind vor allem diejenigen Waren und Dienstleistungen zu bestimmen, die mit der neuen Marken geschützt werden sollen. Das heißt, dass eine Marke immer nur für einen bestimmten Bereich von Produkten oder Dienstleistungen Markenschutz entfaltet. Im Laufe der Antragsprüfung wird dann geprüft, ob absolute Eintragungshindernisse bestehen. Hierbei ist zu beachten, dass keine rein beschreibenden Marken eingetragen werden dürfen. Gewährleistet wird damit, dass es durch die Markenbildung zu keiner Monopolisierung einzelner Produktgattungen kommt. So würde die Anmeldung der Wortmarken „Kleid“ für das Produkt „Kleid“ und „Ring“ für das Produkt „Ring“ scheitern, da diese Zeichen das entsprechende Produkt lediglich beschreiben.

Schutzdauer und Schutzraum

Markenschutz besteht grundsätzlich für 10 Jahre und beginnt am Tag der Markenanmeldung. Markeninhaber können den Markenschutz jeweils um weitere 10 Jahre verlängern, wenn innerhalb der Schutzdauer eine dann nötige Verlängerungsgebühr entrichtet wird. Den Markeninhaber trifft die Pflicht eine eingetragene Marke auch zu benutzen. Nach der Markenanmeldung muss der Markeninhaber die Benutzung der Marke innerhalb von 5 Jahren beginnen.

Territorial beschränkt sich der Schutz mit Eintragung einer Marke auf das deutsche Bundesgebiet.

Europäischer oder internationaler Markenschutz

Immer dann wenn Unternehmen nicht nur in Deutschland tätig sind, sondern die eigenen Produkte auch im europäischen oder gar internationalen Wirtschaftsraum anbieten, sollte ein territorial über die Grenzen Deutschlands reichender Markenschutz überdacht werden. Die europäische Gemeinschaftsmarke garantiert einen einheitlichen Schutz in der gesamten Europäischen Union. Darüber hinaus erlaubt die internationale Registrierung einer Marke nach dem Madrider Markenabkommen die Eintragung in das internationale Firmenregister.

In welcher Form und für welchen Schutzraum eine Marke angemeldet wird, muss anhand einer umfassenden Analyse der bestehenden Geschäftstätigkeit und möglicherweise bestehender Expansionspläne entschieden werden. Vor der Anmeldung muss das geplante Markenzeichen vollumfänglich auf seine Eintragungsfähigkeit geprüft werden. Gleichzeitig ist eine ausführliche Markenrecherche durchzuführen, um der Inanspruchnahme älterer Markeninhaber zu entgehen. Sofern Sie planen eine Marke einzutragen, sind wir Ihnen gerne bei der rechtlichen Bewertung Ihres Vorhabens behilflich und übernehmen das dann nötige Antragsverfahren zur endgültigen Markenanmeldung.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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