Mobbing und Identitätsklau bei Facebook & Co.

Soziale Netzwerke ermöglichen zum einen eine schnelle, einfache und globale Kommunikation zwischen den Nutzern, sie öffnen jedoch auch Tür und Tor für die Begehung von Straftaten. Viele Nutzer wiegen sich durch die vermeintliche Anonymität im Netz in Sicherheit. Vom Identitätsklau bis zum Mobbing bieten die sozialen Netzwerke diverse Möglichkeiten anderen Menschen das Leben schwer zu machen. Die Opfer solcher Angriffe sind jedoch nicht schutzlos.

 

Identitätsklau durch die Erstellung von Fake-Profilen

Kinderleicht können Internetnutzer für eine fremde Person ein Profil erstellen. Sie brauchen nur ein paar Eckdaten einzugeben und fertig ist der Identitätsklau. Danach können ungehemmt Bilder hochgeladen werden und falsche Tatsachen oder Beleidigungen im Namen der fremden Person verschickt werden. Manch ein Opfer erfährt erst von Dritten vom Identitätsdiebstahl und fühlt sich häufig hilflos. Ist ein solcher Identitätsdiebstahl strafbar? Das Deutsche Strafgesetzbuch sieht zwar keinen Straftatbestand vor, der auf diesen Sachverhalt zutrifft, aber die Täter machen sich durch die Anlegung eines Fake-Profils dennoch auf mehrfache Weise strafbar.

Zum einen werden im Rahmen der Erstellung des Fake-Profils in den allermeisten Fällen folgende Straftatbestände erfüllt: Urheberrechtsverletzungen, Stalking, Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede oder Betrug. Nicht selten werden die Profile auch erstellt um Warenbetrug zu begehen. In diesen Fällen kann über die Erstellung einer Strafanzeige an die Daten der Täter gelangt werden, um diese zur Rechenschaft zu ziehen.

Zum anderen werden durch die Erstellung des Fake-Profils die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen verletzt. Dadurch entstehen dem Opfer umfassende zivilrechtliche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu. Problematisch kann hier allerdings die Tatsache sein, dass sich die Netzwerkbetreiber zum Teil weigern die Daten, mit denen das Profil angelegt wurde, herauszugeben.

Ehrschutzdelikte (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung)

In den sozialen Netzwerken lassen die Nutzer gerne ihren Emotionen freien Lauf. Es werden Kommentare gepostet, die die Nutzer im wahren Leben möglicherweise nicht so formuliert hätten oder sich getraut hätten zu sagen. Schnell ist bei einigen Usern die Grenze zu Beleidigungen oder Übler Nachrede erreicht.

Die Möglichkeiten gegen beleidigende Inhalte auf Facebook vorzugehen sind mittlerweile sehr gut. Der schnellste und effektivste Weg führt über Facebook selbst. Nach Kenntnis von illegalen Inhalten ist das Unternehmen verpflichtet, diese zu löschen. Insofern reagiert Facebook auf Anwaltsschreiben mittlerweile meist innerhalb von 24 Stunden. Daneben ist dem Betroffenen oft auch daran gelegen, den wahren Urheber der verleumderische Inhalte ausfindig zu machen. Um dies zu erreichen, wird meist eine Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Der Staatsanwalt hat dann die Möglichkeit, über Facebook die IP-Adresse (und möglicherweise auch die weitere Facebook Kommunikation) des Täters heraus zu verlangen. Oft sind Facebook Mitglieder darüber hinaus ohnehin mit ihren echten Namen registriert, so dass der Täter der oben genannten Straftaten schnell zu ermitteln ist. Handelt es sich um Jugendliche, drohen Jugendarrest und Schadensersatzansprüche. Je nachdem wie schwer die angerichteten psychischen Schäden bei den Betroffenen sind, können die Schadensersatzansprüche schnell mehrere 1000 € betragen und sich auch auf den Ersatz ärztlicher Betreuungskosten beziehen.

Achtung vor dem Like Button

Noch uneins sind sich die Gerichte darüber, ob auch das Liken eines Beitrags als Äußerung des Likenden verstanden werden kann. So hat es jedenfalls das Arbeitsgericht Dessau in einem Verfahren gesehen. Die Richter vertraten die Auffassung, dass man sich durch ein Like die entsprechenden Inhalte zu eigen macht und genauso zu behandeln ist als wenn man die Ausgangsquelle für das Posting wäre. Bei der Berechnung eines möglichen Schadensersatzanspruchs wird jedoch zu berücksichtigen sein, von wem eine Behauptung ursprünglich ins Netz gesetzt worden ist. Manche Juristen vertreten die Auffassung, dass im Drücken des Like Knopfes kein zu eigen machen gesehen werden kann. Dafür sei das Liken zu unüberlegt und zu spontan. Tatsächlich spricht einiges für diese Auffassung, wenn man sich die Vielzahl der Likes auf Facebook anschaut.

Solange diese Rechtsfrage jedoch nicht abschließend geklärt ist, sollte sich jeder zweimal überlegen, was auf Facebook publiziert und mit dem Daumen hoch für gut befunden wird

 

 

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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