Medienrecht

Werbeslogans als Marke: Apple lässt „There ´s an app for that“ als Marke schützen

Die beliebte Computerfirma Apple hat sich ihren bekannten Slogan „There´ an app fort hat“ („Auch dafür gibt es eine App“) als Marke in den USA schützen lassen.Mit diesem Satz wirbt Apple schon seit einiger Zeit intensiv für die Anwenderprogramme des IPhones. Bereits Ende letzten Jahres hat das Unternehmen Apple für diesen Slogan eine Markenanmeldung beim US-amerikanischen Markenamt eingereicht. Kürzlich hat die Behörde die Registrierung des Slogans als Marke bestätigt (Reg.-Nummer 77980556).

Hintergrund: Werbeslogans als Marke

Neben der Firma Apple haben sich auch bereits viele andere Firmen ihre Werbeslogans als Marke sichern lassen:

„Nichts ist unmöglich; Ich bin doch nicht blöd; Ich liebe es; Quadratisch praktisch gut; Bitte ein Bit.“

Bei diesen Werbeslogans kommt nicht weinigen die Autos von Toyota; der Elektromarkt Media-Markt oder ein Bier von Bitburger in den Sinn. Prägnante Werbeslogans haben einen hohen Wiedererkennungswert für das jeweilige Unternehmen. Alle vorgenannten Slogans sind aber auch als Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen.

Werbeslogans können grundsätzlich als Marke angemeldet werden, da Wortmarken auch aus mehreren Worten bestehen können. Eine Marke dient jedoch vor allem dazu, Produkte eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Voraussetzung für die Eintragungsfähigkeit eines Slogans als Marke ist daher, dass der Slogan originell, prägnant sowie ggf. mehrdeutig ist, um die für die Markeneintragung erforderliche Unterscheidungskraft zu erlangen. Entscheidend ist dabei auch, dass der Text des Werbeslogans als Einheit erkannt wird. Fehlt dem Text diese Einheitlichkeit, ist eine Markenfähigkeit abzulehnen. Ob allerdings ein Werbeslogan als Marke geschützt werden kann, ist immer eine Frage des Einzelfalls.

Die Eintragung eines Werbeslogans als Marke dient dem Unternehmen insbesondere beim Schutz vor Nachahnungen. Originelle und prägnante Werbeslogans werden gerne von Konkurrenten kopiert oder leicht verändert übernommen, um den Erfolg des bereits bekannten Slogans für sich zu nutzen. Ist der Werbeslogan allerdings als Marke geschützt, besitzt der Markeninhaber das ausschließliche Recht, den Slogan für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu verwenden. Sollte der Slogan dennoch von Dritten ohne Zustimmung genutzt werden, stehen dem Inhaber umfassende Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche zur Verfügung.

Um die Exklusivität eines Werbeslogans und dessen positive Werbeeffekte für das eigene Unternehmen hinreichend abzusichern, bietet sich ein Schutz des Slogans als Marke daher an. Insbesondere sind die Kosten für eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt in Höhe von 300,00 € für eine Anmeldung für bis zu drei Waren- und Dienstleistungsklassen sehr überschaubar.
Quelle: Titelschutzanzeiger

Kilian Kost ist seit 2009 Rechtsanwalt der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE mit Schwerpunkt im Internet- und Wettbewerbsrecht. Seit 2013 ist er zudem Fachanwalt für den gewerblichen Rechtsschutz.

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