Medienrecht

VPRT kritisiert Digitalsenderpläne von ARD und ZDF

Das Thema Digitalkanäle beschäftigt weiterhin die Medienbranche. Vor einigen Tagen hat der ZDF-Fernsehrat bekräftigt, dass die Digitalkanäle ZDFneo und ZDFinfo „essentiell für die Programmfamilie“ seien. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) sieht das etwas anders und hat nun erneut Kritik an den Spartensendern geübt.

ARD und ZDF hatten sich darauf geeinigt, künftig statt sechs nur noch vier Digitalsender zu betreiben. Neben ZDFneo, ZDFinfo und Tagesschau24 wolle man zudem einen gemeinsamen multimedialen Jugendkanal ins Leben rufen. Dies ist aber nur möglich, wenn die Bundesländer den Plänen zustimmen. Doch die Pläne stehen auch in der Kritik.

Uninspirierter Vorschlag

VPRT-Vorstandsvorsitzender Dr. Tobias Schmid sagte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder dazu: „Der Vorschlag von ARD und ZDF ist ebenso uninspiriert wie das Verfahren irritierend ist. Die Fortsetzung einer unsinnigen Doppel- und Dreifachversorgung bei Nachrichten- und Informationskanälen ist bei ZDFinfo offenbar alleine dem rundfunkrechtlich irrelevanten Wunsch nach einer Senderfamilie geschuldet. In der Sache leistet der Sender nichts was nicht n-tv, N24, CNN, tagesschau24 oder Phoenix bereits leisten.“

© Martin Schumann - Fotolia.com

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Es sei nun an den Ländern, die Planungen von ARD und ZDF zu überprüfen, so die Meldung des VPRT weiter. Es gelte, die Auswirkungen auf Online- und Radioangebote zu beachten, vor allem mit Blick auf die Beitragsgelder.

Auswirkungen auf privaten Medienmarkt begrenzen

Um weitere Auswirkungen auf den privaten Medienmarkt zu begrenzen, sind nach Ansicht des VPRT einige Punkte bei den Digitalkanälen unvermeidbar: ARD und ZDF müssen nicht je einen Nachrichten- und Informationskanal beauftragen. Diese Doppelversorgung müsse abgebaut werden.

Programmauftrag konkretisieren

Auch müssten der Programmauftrag und die Aufsichtsstrukturen konkretisiert werden. So sollten künftig nur Programminhalte beauftragt werden, die im Rahmen der Grundversorgung notwendig seien, so die Meldung des VPRT weiter. Als Beispiel nennt der Verband lizenzierte US-Serien, wie sie bei ZDFneo gezeigt werden, die demnach nicht dazugehören würden. Zudem müsse es eine eigene effiziente Aufsichtsstruktur für die Digitalkanäle geben.

Crossmedialer TV-Jugendkanal darf keine Marketing-Maschine werden

Die Pläne für den gemeinsamen Jugendkanal müssten ebenfalls überprüft werden. So dürfe der geplante crossmediale TV-Jugendkanal nicht zur Marketing-Maschine für ARD-Radioangebote werden, so die Meldung weiter. Privatradios, die nicht über crossmediale Strukturen verfügen, könnten strukturell benachteiligt werden, so die Befürchtung des VPRT.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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