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Doppelgänger-Problematik :

Zu ähnlich! Tina Turner verklagt Double

Eigentlich soll mit „Simply The Best – Die Tina Turner Story“ die Ikone Tina Turner gefeiert werden. Doch Turner findet, dass ihr das Double auf dem Werbeplakat zu ähnlich sei und klagte. Doch kann Tina Turner mit einer Frau verwechselt werden, die ein halbes Jahrhundert jünger ist? Nachdem Tina Turner zunächst Recht bekam, verlor sie in zweiter Instanz. Nun beschäftigte sich der BGH mit dem Fall.

Das Werbeplakat für die Tribute-Show Simply the Best-Die Tina Turner Story

„Simply The Best – Die Tina Turner Story“ ist eine Tribute-Show und soll eigentlich die Star-Sängerin Tina Turner feiern. Fans der inzwischen 81-jährigen Tina Turner können so noch einmal ihre größten Hits live erleben.

Die Tribute-Show schildert das bewegte Leben der Rock-Ikone: Von ihren musikalischen Anfangserfolgen, der Zeit mit ihrem drogensüchtigen und gewalttätigen Ehemann Ike Turner bis hin zu Tina Turners Neuanfang als Solokünstlerin sowie ihr raketenartiger Aufstieg in den 80er- und 90er-Jahren. Seit 2017 tourt die Show bereits und ein Ende ist nicht in Sicht. Für 2022 sind bereits 62 Aufführungen geplant.

Tina Turner klagt wegen Verwechslungsgefahr auf Tour-Plakat

Doch Tina Turner selbst gefiel das überhaupt nicht und verklagte den Tourveranstalter, die Cofo Entertainment GmbH & Co. KG aus Passau. Der Grund: Verwechslungsgefahr! Die Frau auf den Werbeplakaten sehe ihr zum Verwechseln ähnlich. So könne man meinen, sie selbst würde in der Show auftreten.

Der Tourveranstalter indes wies alle Vorwürfe zurück. Das Unternehmen teilte mit, man sage ja nicht: „Erleben Sie Tina Turner live.“ Es sei allgemein bekannt, dass die echte Tina Turner bereits vor über 10 Jahren ihre Karriere beendet habe. Da es aber eine Hommage an Tina Turner sei, sehe die  Darstellerin Dorothea „Coco“ Fletcher der jungen Turner dementsprechend ähnlich. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Frage zu entscheiden und verhandelte am 4. November 2021 über den Fall (Az. I ZR 2/21).

LG Köln sah Verwechslungsgefahr

Die Empfehlung des Landgerichts (LG) Köln nach der mündlichen Verhandlung im Oktober 2019: Der Tourveranstalter Cofo Entertainment solle einen entsprechenden unmissverständlichen Hinweis auf dem Plakat hinzuzufügen und im Gegenzug solle Tina Turner dann auf weitere Forderungen verzichten.

Das LG traf daher zunächst noch keine Entscheidung, sondern gab beiden Seiten vier Wochen Zeit, um in diesem Sinne eine gütliche Einigung zu erzielen. Kommt es in dieser Zeit nicht zu einer solchen Einigung, wolle das LG Köln am 22. Januar 2020 eine Entscheidung treffen. Und dies tat das Gericht.

Das Plakat, auf dem Turner von einer rund 30 Jahre alten Doppelgängerin dargestellt wird, welche damit stolze 50 Jahre jünger ist als Turner selbst, durfte nicht mehr verwendet werden, entschied das Landgericht (LG) Köln. Die Begründung: Es besteht Verwechslungsgefahr (Urt. v. 22.01.2020, Az. 28 O 193/19). Denn man könnte meinen: „Da spielt Tina Turner mit.“

Es kämen hier laut Gericht drei Dinge zusammen. Erstens lebe die Künstlerin noch. Zweitens stehe ihr Name groß auf dem Plakat. Und drittens sei auch noch ein Foto zu sehen, das zwar nicht sie zeige, aber eben ein Double. Zusammengenommen sei das zu viel. Die beklagte Firma habe nicht das Recht, ein potenzielles Publikum über die Mitwirkung von Tina Turner zu täuschen.

Cofu Entertainment nahm das nicht hin und ging in Berufung. Mit Erfolg wie sich zeigte. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln kam zu dem Schluss, dass man das insgesamt als Kunst betrachten dürfe – entsprechend falle die Abbildung auf dem Plakat unter die Kunstfreiheit. Während das LG Köln die Ansicht vertrat, dass Tina Turner doch durchaus noch mal auftreten könne und dies keineswegs für völlig abwegig hielt, betrachtete das OLG Köln dies als „eher fernliegend“. Schließlich sei auf dem Plakat eine junge Frau zu sehen und der Durchschnittsbürger wisse ja nun doch, dass Tina Turner mittlerweile schon etwas betagter sei, als die Frau auf dem Plakat. Berichte über ein geplantes Comeback hätten zudem auch nicht in der Zeitung gestanden. Deshalb sei ein „persönlicher Auftritt der Klägerin“ nicht zu erwarten. Das OLG wies Turners Klage ab.

Tina Turner: Wenig Chancen auf Erfolg

Doch damit hatte der Rechtsstreit noch kein Ende gefunden, denn das OLG hatte die Revision zum BGH zugelassen. Begründung: Die Rechtsfrage, ob in einem solchen Fall die Kunstfreiheit oder das Recht am eigenen Bild und am eigenen Namen schwerer wiege, sei noch nicht höchstrichterlich geklärt. Insbesondere die Doppelgänger-Fälle sind hier tatsächlich von großer Relevanz. Turner führt den Rechtsstreit nun fort und der I. Zivilsenat des BGH hat sich am 4. November 2021 mit dem Fall befasst.

Nach der Verhandlung darf sich Turner jedoch nicht mehr allzu große Hoffnungen machen. Bereits die Vorinstanz hatte der Kunstfreiheit mehr Gewicht gegeben als dem Recht am eigenen Bild und am eigenen Namen. Der BGH scheint sich dieser Auffassung anschließen zu wollen.

Der BGH jedenfalls muss nun entscheiden, ob das Publikum durch die Plakate getäuscht wird. Der Vorsitzende BGH-Richter betonte jedoch bereits, dass sich Turner vor immerhin nun mehr als zehn Jahren offiziell zurückgezogen und seither kein Comeback verkündet habe, was eingefleischte Fans auch wüssten. Vor dem BGH geht es zudem um die Frage, ob Rechte von Turner verletzt werden.

Der Vorsitzende BGH-Richter Koch habe zudem in der Verhandlung den Eindruck gewonnen, dass hinter dem Streit ein weiterer Aspekt stecke. 2019 feierte nämlich „Tina – Das Tina Turner Musical“ Deutschland-Premiere auf der Hamburger Reeperbahn. Dieses wurde von Stage Entertainment entwickelt – und zwar im Unterschied zur „Tina-Turner-Story“ in enger Zusammenarbeit mit Tina Turner selbst. Seit Oktober läuft die Show auch wieder im Programm – direkte Konkurrenz also.

Wir werden über das Verfahren an dieser Stelle weiter berichten.

WBS hilft Ihnen, Ihr Persönlichkeitsrecht zu schützen

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht – Wie kann ich mich schützen?

Zur Information: Der weitere Artikel wurde bereits im Oktober 2019 veröffentlicht.

Grundsatz: Auch bei Doubles Einwilligung erforderlich

Rechtlich gilt: Die werbliche Zurschaustellung einer prominenten Person durch Nachahmung in Form von Doppelgängern erfordert im Grundsatz die Einwilligung des Abgebildeten. So will es das Gesetz.

§ 22 des Kunsturheberrechtsgesetzes (KUG) schützt Prominente wie Tina Turner vor einer nicht gewollten Nachahmung ihres Bildnisses. So können auch Doubles von berühmten Persönlichkeiten die Persönlichkeitsrechte des prominenten Originals verletzen – zumindest sofern das Doubeln nicht als eigenständige Kunst angesehen werden kann.

Zur Information:

Das Recht am eigenen Bild ist eine besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es besagt, dass jeder Mensch selbst bestimmen darf, ob überhaupt und in welchem Zusammenhang Aufnahmen wie Fotos oder Videos von ihm veröffentlicht werden. Das Recht ist, anders als das allgemeine Persönlichkeitsrecht selbst, sogar im Gesetz festgeschrieben, und zwar in den §§ 22-24 des sog. Gesetzes „betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie“ – auch Kunsturhebergesetz (KunsturhG bzw. KUG) genannt.

Daraus ergibt sich, dass Bildnisse grundsätzlich nur mit Einwilligung des Abgebildeten verwendet werden dürfen. Rechtlich ist auch eine Doppelgänger-Abbildung eines Prominenten als Bildnis des Prominenten selbst anzusehen.

Dafür aber jedoch ist nicht bereits ausreichend, dass der bloße Eindruck erweckt wird, bei dem Doppelgänger handele es sich um die bekannte Person, sondern es muss vielmehr objektiv unter einem weiten Erkennbarkeitsbegriff gefragt werden, ob ein mehr oder minder großer Bekanntenkreis den Abgebildeten als solchen anhand äußerlicher Merkmale erkennt. Ist dies der Fall, so muss auch bei Doppelgängern grundsätzlich die Einwilligung des prominenten Originals eingeholt werden.

Ausnahme „Ereignis der Zeitgeschichte“

Allerdings müssen Personen des öffentlichen Lebens rechtlich Einschränkungen des Gesagten hinnehmen. Der Gesetzgeber hat mit § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG zur Sicherung des Informationsanspruchs der Allgemeinheit eine Ausnahmeregelung geschaffen, wonach Berichte über Ereignisse der Zeitgeschichte und deren Persönlichkeiten keiner Einwilligung der betroffenen Person bedürfen.

Wenn jedoch nicht das Informationsinteresse der Allgemeinheit, sondern zuvorderst das eigene Geschäftsinteresse im Vordergrund steht, dann ist eine Berufung auf § 23 Abs. 1 Nr.1 KUG unzulässig. Die Begründung: Der gute Ruf der prominenten Person und der dadurch resultierende „Werbewert“ dürfen nicht alleine zur Befriedigung des Geschäftsinteresses ausgenutzt werden.

Rechtlich heißt das: Auch der Einsatz von Nachahmungen zu kommerziellen Zwecken bedarf der Einwilligung des Nachgeahmten (§§ 22, 23 II KUG).

Und im Falle des Tina Turner-Plakats dürfte gerade die Verbreitung ihres Bildnisses zu Werbezwecken der Tribute-Show primärer Antrieb des Veranstalters gewesen sein.

Eine Einwilligung Turners wäre somit nicht entbehrlich, sondern erforderlich gewesen.

Kunstfreiheit: Einwilligung entbehrlich?

Dem Erfordernis der Einwilligung könnte aber die Kunstfreiheit im Wege stehen. Denn das Problem der sog. Doppelgängerfälle liegt im Kern vor allem in der oftmals schwierigen Abwägung der sich hier gegenüberstehenden Interessen.

So stehen sich einerseits der Schutz des Persönlichkeitsrechts der abgebildeten Person (Anspruch aus §§ 22, 23  KUG, §§ 823, 1004 BGB und Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art 1 Abs 1 GG) mit dem Grundrecht der Kunstfreiheit aus Artikel 5 Abs. 3 Grundgesetz (GG) des Doubles gegenüber. Dem Anspruch des Imitierten können somit kollidierende Grundrechte des Doppelgängers gegenüberstehen. Während der Schutz des Persönlichkeitsrechts von überragender Bedeutung ist, wird das Grundrecht der Kunstfreiheit vorbehaltlos gewährleistet. Ein Interessekonflikt, der einer genauen Abwägung bedarf.

Nicht selten erfolgt die Imitation im Rahmen von Showprogrammen, welche sich nicht lediglich auf das bloße Nachspielen oder Nachahmen tatsächlich stattgefundener Handlungen des imitierten Prominenten beschränken, sondern vielmehr eine eigene künstlerisch-gestaltende Darstellung beinhalten und damit dem grundrechtlich-relevanten Bereich der Kunst zuzuordnen sind.

Ist für Dritte erkennbar, dass es sich um eine künstlerische Imitation handelt, es sich also um Szenen handelt, die erkennbar auf Fiktionalität ausgelegt sind und nicht den Anspruch auf historische Glaubwürdigkeit oder umfassende Realitätsnähe erheben, dann hat der Anspruch des Imitierten zurückzustehen.

Hält sich indes der kreative, eigenschöpferische Charakter der Imitation in Grenzen, fällt der Umstand, dass der Doppelgänger auch noch vermögenswerte Vorteile aus der Imitation schöpft und damit nicht nur der ideelle, sondern auch der vermögenswerte Bestandteil des Persönlichkeitsrechts des Dargestellten betroffen ist, besonders ins Gewicht.

Marlene Dietrich-Urteil des BGH

Im bekannten Marlene Dietrich-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) lautet es daher, dass nicht untersagt werden kann, mit Namen und Bildnis (im BGH-Fall von Marlene Dietrich) für Waren oder gewerbliche Leistungen zu werben, die sich in dem durch Art. 5 GG geschützten Bereich der Kunstfreiheit halten (BGH, Urt. v. 1. Dezember 1999, Az. I ZR 49/97). Es sei nach Auffassung des BGH insbesondere nicht zu beanstanden, dass mit dem Vornamen oder einem Bildnis (von Marlene Dietrich) etwa für eine Biographie, ein Musical oder einen Film (über Marlene Dietrich) geworben werde.

Insofern können grundsätzlich auch Werbemaßnahmen für eine Tribute-Show wie die von Tina Turner von der Kunstfreiheit gedeckt sein. Auch die Werbung für ein Kunstwerk kann unter den Schutz des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG fallen. Denn die Kunstfreiheit schützt nicht nur die eigentliche künstlerische Betätigung, den „Werkbereich“ des künstlerischen Schaffens, sondern auch den „Wirkbereich“, in dem der Öffentlichkeit Zugang zu dem Kunstwerk verschafft wird. Und hierzu zählt auch die Werbung für das Kunstwerk.

tsp