Medienrecht

SKY und der Jugendschutz

Der Streit um die ausreichende Gewährleistung des Jugendschutzes bei dem Pay-TV-Sender Sky geht weiter. Das OLG Düsseldorf hat eine einstweilige Verfügung des LG Duisburg gegen den Sender aufgehoben, so dass der Sender jugendgeschützte Inhalte vorerst wieder ab 20 Uhr ausstrahlen darf.

Ausgangspunkt der Streitigkeit war die Beantragung einer einstweiligen Verfügung des Unternehmers Tobias Huch mit seiner Firma Resisto IT, welche u.a. Jugendschutzsysteme anbietet. Dieser kritisierte, dass sich der vierstellige Jugendschutz-PIN von SKY aufgrund der Kartennummer ohne erheblichen Aufwand ermitteln lasse, womit kein ausreichender Jungendschutz gewährleistet sei. Das Landgericht Duisburg gab dem Antragsteller Recht und erließ die begehrte einstweilige Verfügung, so dass SKY vor allem seine Erotiksendungen fortan erst ab 23 Uhr ausstrahlen durfte.

Erwartungsgemäß ging SKY gegen diese Entscheidung vor, da die Verfügbarkeit jedweder Inhalte ein wichtiges Element im Programmangebot des Senders darstellt. Das OLG Düsseldorf hob die einstweilige Verfügung des LG Duisburg daraufhin wieder auf. Der Grund hierfür ist, dass Sky gegen die Entscheidung des LG Duisburg Berufung eingelegt hat, die nach Ansicht der OLG-Richter gute Erfolgsaussichten besitzt. Eine Aufrechterhaltung der einstweiligen Verfügung und damit des Sendeverbots kommt aber nur dann in Betracht, wenn das Interesse des Antragstellers die Interessen von Sky überwiegt. Das ist nach dem OLG Düsseldorf aber nicht der Fall. Nach dem Gericht bietet das antragsstellende Unternehmen im Internet Interessenten die Möglichkeit an, mit Personen „für sexuelle Handlungen“ in Kontakt zu treten. Der Nachteil für den Antragsteller, der daraus entstehen könnte, dass Sky seine Erotikfilme bis zur endgültigen Entscheidung vor Gericht weiter vor 23 Uhr senden darf, ist nach Auffassung des Gerichts aber sehr gering.

Ob dieser Rechtsstreit nun eine weitere Wendung bekommt, bleibt der Berufung vorbehalten. Bis zur endgültigen Klärung kann SKY aber weiterhin jugendgeschützte Inhalte ab 20 Uhr senden.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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