Medienrecht

Schleichwerbung bei Sport 1 zu Recht beanstandet

Die Beanstandung des Verstoßes gegen das Verbot von Schleichwerbung auf dem Sender Sport 1 war rechtens, so das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts.

Sport 1 hatte eine Sendung ausgestrahlt, in der professionelle Pokerspieler Tipps und Tricks preisgaben. Ursprünglich wurde die Sendung für den amerikanischen Markt hergestellt worden, Sport 1 hatte die Lizenz erworbenen und mit einer deutschen Tonspur versehenen. In der Sendung war das Logo eines Pokeranbieters im Internet in nahezu jeder Einstellung zu sehen. Dies geschah auf einem großen Bildschirm zwischen den beiden Kommentatoren,, auf animierten und tatsächlichen Spielchips, in erklärenden Animationen, auf Spielkartenrückseiten und auf der Studiodekoration. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien hatte die Sendung wegen Verstoßes gegen das Schleichwerbungsverbot beanstandet.

© Martin Schumann - Fotolia.com

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Klage gegen Beanstandungsbescheid

Daraufhin legte Sport 1 Klage gegen Beanstandungsbescheid vor dem Verwaltungsgericht München ein, die jedoch abgewiesen wurde. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen.

Nun hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Revision der Klägerin zurückgewiesen: Durch die in die Sendung integrierten Darstellungen des Logos sei in objektiv werbegeeigneter Weise auf die Dienstleistungen des Pokeranbieters hingewiesen worden, heißt es in der Pressemitteilung des BVerwG.

Ausstrahlung zu Werbezwecken

Die Klägerin habe die Sendung auch absichtlich zu Werbezwecken ausgestrahlt. Werbeabsicht bestehe dann, wenn die werbegeeigneten Darstellungen in der ausgestrahlten Sendung nicht durch programmlich-redaktionelle Erfordernisse gerechtfertigt sind. Im vorliegenden Fall habe kein redaktionell gerechtfertigtes Bedürfnis dafür bestanden, die Poker-Schule in dieser Intensität zu bewerben. Wegen ihrer nicht gekennzeichneten Integration in die Sendung waren diese werbenden Aussagen zur Irreführung der Zuschauer über den Zweck der Sendung geeignet, so die Meldung weiter. (COH)

 

Quelle: Pressemitteilung des BVerwG 6 C 9.15

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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