Medienrecht

Rundfunkfrequenzen: DJV fordert faire Regeln

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat von der Bundesnetzagentur eine Überarbeitung der geplanten Neuregelung für Funkfrequenzen gefordert.

Der Bestand von Frequenzen, die für den Rundfunk oder drahtlose Berichterstattung genutzt werden, müsse auch weiterhin sichergestellt werden. Grund für die Forderung des DJV sind die Pläne der Bundesnetzagentur, künftig DVB-T-Frequenzen auch an Mobilfunkunternehmen zu versteigern. Der “Konsultationsentwurf zur Anordnung und Wahl des Verfahrens zur Vergabe von Frequenzen” der Bundesnetzagentur sieht für 2014 ein Verfahren zur Neuvergabe der Kapazitäten im sog. 700-MHz-Band vor.

© Maria.P.-Fotolia

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700-MHz-Band bei Großveranstaltungen genutzt

Jedoch würden gerade Journalisten  die Frequenzen des 700-MHz-Bandes für drahtlose Mikrofone bei großen Veranstaltungen und Rundfunkübertragungen nutzen, so die Meldung des DJV.

So hätten bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 rund 400 Radio- und Fernsehsender die Drahtlostechnologie genutzt. Nach Einschätzung von ARD und ZDF wäre eine gemeinsame Nutzung des 700-MHz-Bandes von Rundfunk und Mobilfunk technisch nicht möglich.

Eine Verlagerung der drahtlosen Rundfunkübertragung in andere Rundfunkbereiche wiederum würde mit einer deutliche Verknappung der Ressourcen einhergehen, so die Meldung weiter.

Beide Interessen berücksichtigen

DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken sagte dazu: „Wir erwarten von der Bundesnetzagentur einen ausgereiften Vorschlag, der die berechtigten Interessen von Mobilfunk und Radio- und Fernsehsendern berücksichtigt. Mehr telefonieren und weniger senden ist keine zukunftsfähige Lösung.“

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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