Medienrecht

Niedersachsen: Beschwerde gegen analoge Kabelbelegung abgewiesen

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die Beschwerde des Teleshopping-Senders 1-2-3.tv gegen Streichung aus dem analogen Kabelangebot durch die zuständige Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) zurückgewiesen.

Im September 2012 hatte die Versammlung der NLM eine Rangfolge für die Belegung im analogen niedersächsischen TV-Kabelnetz getroffen, nach der der Teleshopping-Sender 1-2-3.tv nicht mehr im den analogen Kabelnetzen in Niedersachsen verbreitet wird.

© Martin Schumann - Fotolia.com

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Das Verwaltungsgericht Hannover hatte in einer Eilentscheidung im Februar 2013 die geänderte Rangfolge bestätigt.

1-2-3.tv legte daraufhin Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein. Dies bestätigte nun die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover.

Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts im Eilverfahren ist unanfechtbar, die bereits vollzogenen Veränderungen im analogen Kabelnetz in Niedersachsen können somit bestehen bleiben, so die Meldung weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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