Skip to main content

Soforthilfe vom Anwalt: Jetzt Kontakt aufnehmen

Medienrecht

Neuester Artikel

ZAK beanstandet “Mietprellern auf der Spur”

  • 19.10.2011

Im Fall der jüngst in die Kritik geratenen RTL-Sendung “Mietprellern auf der Spur” hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) nun die umstrittene Folge beanstandet.

Bildersuche – Google erneut vor dem BGH erfolgreich

  • 19.10.2011

Fotorecht – Der Suchmaschinen-Riese Google hat im Streit um seine Bildersuche zum zweiten Mal binnen weniger Monate einen entscheidenden Sieg vor dem BGH errungen.

Bundesverband Lokal-TV gegründet

  • 17.10.2011

Insgesamt 67 Lokalsender haben sich zum Bundesverband Lokal-TV zusammengeschlossen. “Die dritte Kraft der deutschen Fernsehlandschaft hat sich formiert und ihre Arbeit aufgenommen”, so der Vorsitzende des Bundesverbands Lokal-TV – BLTV, Klaus-Dieter Böhm, nach Angaben des Branchendiensts “Digitalmagazin”. Der BLTV hatte sich bereits am 6. Oktober in Leipzig gegründet. Über Kabel […]

Soforthilfe vom Anwalt

Sie brauchen rechtliche Beratung? Rufen Sie uns an für eine kostenlose Ersteinschätzung oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

Tagesschau-App vor Gericht: Gespräche gefordert

  • 17.10.2011

Seit Monaten schwelt der Streit um die Tagesschau-App. Acht Zeitungsverlage hatten gegen die ARD wegen der Smartphone-Anwendung Klage eingereicht, da dies eine wettbewerbsverzerrende, da “presseähnliche” Konkurrenz darstelle. Am Donnerstag fand der erste Verhandlungstag vor dem Landgericht Köln statt – und endete mit einem Aufruf zu einer außergerichtlichen Einigung.

VG Sigmaringen verbietet IHK überzogene Werbung für Stuttgart 21

  • 17.10.2011

Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat entschieden, dass die Industrie- und Handelskammer Ulm insbesondere ein großes Werbeplakat für das umstrittene Bauprojekt Stuttgart 21 entfernen muss. Nach Ansicht der Richter habe es die IHK hier an der gebotenen Objektivität und Sachlichkeit fehlen lassen.

Verwertungsgesellschaften: Fraktionen im Europaparlament fordern baldige Reformen

  • 14.10.2011

Wie heise.de berichtet, fordern fraktionsübergreifend die Mitglieder des Rechtsausschusses im Europaparlament mehr Mut bei einer Reform des europäischen Systems der Verwertungsgesellschaften.

E-Books: Piratenpartei entfacht Debatte um das Copyright im digitalen Zeitalter

  • 14.10.2011

Laut einer Meldung des Tagesspiegels lesen aktuell 1,9 Millionen Deutsche inzwischen Bücher auf Bildschirmen, statt sie sich als Printprodukt zu kaufen. Nur die Hälfte davon bezahlt aber für die digitalen Inhalte. Der Rest besorgt sich die Buchdateien auf anderen Wegen.

Amazon & Co.: Harter Wettbewerb um den E-book-Markt

  • 14.10.2011

Der elektronische Buchmarkt wächst rasant. Amazon, Hugendubel & Co. kämpfen mit preiswerten Lesegeräten um das größte Stück des Kuchens. Kleinere Händler fürchten um ihre Existenz. Amazon ist mit seinem E-Book-Reader Kindle besonders aktiv – und startete vor zwei Tagen mit dem deutschsprachigen Kindle.

Apple verhandelt mit Film-Studios über Cloud-Streaming?

  • 14.10.2011

Laut einer Meldung auf mactechnews.de ist möglicherweise für Apple der Weg für ein zeitlich uneingeschränktes Streaming von Filmen offen. Laut LA Times befindet sich Apple in neuen Verhandlungen mit den Filmstudios, um die Konditionen für das Video-Streaming über iCloud zu besprechen.

ARD und ZDF verlängern Vertrag von TV-Sitzung

  • 14.10.2011

Es darf weitergeschunkelt werden: ARD und ZDF haben den Vertrag für die erfolgreichste Fastnachtssitzung im deutschen Fernsehen – “Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht” – um sechs Jahre verlängert. Somit ist Ausstrahlung der seit 1955 laufenden Traditionssitzung für die Jahre 2013 bis 2018 gesichert. Auch künftig wollen sich […]

Jugendschutz im Netz: KJM “E-Post-Brief ist als übergreifendes Konzept positiv zu bewerten”

  • 14.10.2011

Die Kommission für Jugendschutz (KJM) hat laut einer Pressemitteilung vom 13.10.2011 mit dem “E-Postbrief” der Deutschen Post AG ein weiteres “übergreifendes” Jugendschutz – Konzept zur Altersprüfung positiv bewertet. 

Streit um die Tagesschau-App – wir berichten jetzt live aus dem Gerichtssaal

  • 13.10.2011

In wenigen Minuten beginnt die Verhandlung FAZ u.a. gegen ARD. Es geht darum, ob die ARD aus den Rundfunkgebühren eine Tagesschau-App auf den Markt bringen durfte. Infos über den bisherigen Stand des Verfahrens sind hier zu finden. https://www.wbs.legal/medienrecht/zeitungen-verklagen-ard-und-ndr-wegen-tagesschau-app-8833/ Die Live-Berichterstattung kann über http://www.twitter.com/solmecke verfolgt werden. Die bisherige Chronologie des Geschehens ist […]

Buy-Out-Bedingungen des Bauer-Verlages für freie Fotografen: DJV auch vor dem OLG Hamburg erfolgreich

  • 12.10.2011

Nachdem das LG Hamburg (Urteil vom 04.05.2009, Az. 312 O 703/09) bereits im vergangenen Jahr die Vertragsbedingungen des Verlages in wesentlichen Teilen für unwirksam erklärt hatte, hat das Hanseatische OLG in der Berufungsinstanz (Urteil vom 01.06.2011, Az. 5 U 113/09) die Stärkung der Rechte freier Fotojournalisten gegenüber Verlagen bestätigt.

LG Stuttgart: Download-Angebot von mehr als 3 Seiten eines Lehrbuchs im Intranet einer Uni unzulässig

  • 11.10.2011

Dürfen längere Abschnitte von Lehrbüchern zu Studienzwecken im Intranet einer Universität zur Ansicht oder gar zum Download bereitgehalten werden? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Stuttgart in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 27.09.2011, Az. 17 O 671/10) auseinanderzusetzen.

Kinderschutzbund fordert Stopp der Super-Nanny

  • 10.10.2011

Das RTL- Sendung „Die Super-Nanny“ steht schon seit ihrem Start 2004 immer wieder in der Kritik. Nun hat der Deutsche Kinderschutzbund in einem offenen Brief an RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel die Beendigung des Formats gefordert. Entwürdigung von Kindern Der Kinderschutzbund schreibt in seinem Brief, man habe “mit Entsetzen zur Kenntnis genommen, […]

KEF: GEZ-Gebühr kann bei Scheitern der Rundfunkreform steigen

  • 10.10.2011

2013 soll die Reform der Rundfunkgebühren in Kraft treten. Künftig muss dann jeder Haushalt eine Gebührenpauschale an die GEZ zahlen. Noch haben nicht alle Bundesländer (wie laut Rundfunkstaatsvertrag erforderlich) der Reform zugestimmt, doch sollte der Wechsel scheitern, könnte es nach Angaben der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten […]

Sportwetten-Werbeverbot: Sport1 klagt gegen Bayerische Landeszentrale für Neue Medien

  • 07.10.2011

Wegen des Werbe-Verbots für Internet-Anbieter von Sportwetten will der Münchener Sender Sport1 juristisch gegen die Bayerische Landeszentrale für Neue Medien (BLM) vorgehen. Sport 1 soll eine Klage am Verwaltungsgericht München eingereicht haben.

Videovalis bündelt Lokalsender-Content

  • 05.10.2011

Der Online-Video-Dienstleister Videovalis will Lokalsender bundesweit ins Internet bringen. Das Kölner Unternehmen hat es sich zur Aufgabe gemacht, Inhalte von regionalen Fernsehsendern zu sammeln, um diese künftig auf großen Online-Plattformen wie MSN oder “meinestadt.de” auszuspielen. Mit insgesamt 28 lokalen TV-Sendern seien schon Verträge geschlossen, so die Angaben des Branchendienst “kress”. […]

Fernsehakademie fordert mehr Transparenz

  • 05.10.2011

Bei einer Podiumsdiskussion der Deutschen Akademie für Fernsehen in Köln gab es drei wesentliche Forderungen der Teilnehmer: Mehr Vertrauen in die Intelligenz der Zuschauer, mehr Respekt vor der Arbeit der Fernsehschaffenden, mehr Transparenz in der Auftragsvergabe der Sender.

ARD weist Fehler bei Berechnung des Gebührenbedarfs zurück

  • 04.10.2011

Der Medienjournalist Stefan Niggemeier meidet die Konfrontation nicht. Im Herbst letzten Jahres trug Niggemeier mit einem Beitrag in seinem Blog zu einer Debatte über den Verleger und Unternehmer Konstantin Neven DuMont bei, die mit dem Ausscheiden DuMonts aus dem Familienunternehmen endete. Nun hat Niggemeier in seinem Blog behauptet, ARD und […]

MEDIA fördert deutsche Filmindustrie mit 62 Mio. Euro

  • 28.09.2011

MEDIA, das Förderprogramm der Europäischen Union, unterstützt die Filmindustrie in Europa von 2007 bis 2013 mit insgesamt 755 Millionen Euro. Auch die deutsche Filmlandschaft profitiert vom Förderprogramm: Von 2007 bis 2010 sind 16,97% der Mittel nach Deutschland geflossen, das entspricht 62.906.646 Euro, so die Zahlen von MEDIA Desk Deutschland laut […]

SWR-Rundfunkrat stimmt umstrittenen Box-Vertrag zu

  • 26.09.2011

Der umstrittene Ankauf der Ausstrahlungsrechte für Profi-Boxkämpfe ist nun erfolgreich abgenickt worden. Der SWR-Rundfunkrat, dessen Zustimmung bislang fehlte, gab nun auch grünes Licht für den Vertragsabschluss. Somit wird die ARD auch 2013 und 2014 Boxkämpfe senden. Der ursprüngliche Vertrag war intern stark umstritten und wurde auf Initiative der Gremien abgeändert. […]

Super RTL plant kostenpflichtigen HD Plus Ableger

  • 26.09.2011

Da die Werbeeinahmen des Privatsenders Super RTL sinken, soll künftig eine HD-Version auf der kostenpflichtigen Satellitenplattform HD Plus den finanziellen Rückgang abfedern.

Degeto-Fall: HR-Intendant soll Untersuchung leiten

  • 26.09.2011

In der letzten Woche hat die ARD Produktionsfirma Degeto bekannt gegeben, dass sie vorerst keine neuen Produktionsaufträge vergeben könne. Die Budgets seien bis 2013 verplant. In der Pressemitteilung der Degeto heißt es: “Aus dem erhöhten Programmvorratsvolumen für die Jahre 2012 und 2013 ergibt sich zwangsläufig eine Reduktion neuer Lizenzkäufe und […]

ARD und ZDF fordern mehr Sachlichkeit in der Gebührendebatte

  • 23.09.2011

Nachdem die von ARD und ZDF gegenüber der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) angemeldeten Zahlen des Finanzbedarfs bekannt geworden sind, wird vielerorts über eine Gebührenerhöhung spekuliert.

ZAK: Sendelizenzen für Spiegel TV Wissen und Sky Sport News HD

  • 19.09.2011

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat den beiden Pay-TV-Programmen “Spiegel TV Wissen” und “Sky Sport News HD” die rundfunkrechtliche Zulassung erteilt. Dies teilte die ZAK in einer Pressemitteilung mit. “Spiegel TV Wissen” wird der Nachfolger von “Spiegel TV Digital”. Veranstalterin ist die Spiegel TV Geschichte GmbH […]

CDU-Politiker Beermann übt Kritik an ARD und ZDF

  • 14.09.2011

Erst bei den jüngsten Ereignissen in Lybien wurde das Programm von ARD und ZDF erneut als unzureichende Krisenberichterstattung kritisiert. Die Süddeutsche Zeitung bemängelte in einem Bericht, dass das deutsche Publikum für umfassende Informationen auf ausländische Sender angewiesen sei. Yvette Gerner, Chefin vom Dienst beim ZDF, sagte zu sueddeutsche.de: “Wir sind […]

ARD und Ex-Generalsekretärin verständigen sich auf Vergleich

  • 13.09.2011

Der vom Anwalt der ehemaligen Generalsekretärin der ARD, Verena Wiedemann, angekündigte “Riesenprozess” bleibt nun doch aus. Am Montag einigten sich Wiedemann und die ARD bei einem Gütetermin vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg auf einen Vergleich, dies berichtet sueddeutsche.de. Details über den Kompromiss wurden jedoch noch nicht bekannt. Für den Vergleich gilt […]

Legale Online-Angebote und Blu-rays beleben Videokaufmarkt

  • 13.09.2011

Der Siegeszug der Blu-ray-Discs und das erweiterte legale Online-Angebot für Filme helfen dem einst schwächelnden Videokaufmarkt weiterhin auf die Sprünge. Dies gibt der Bundesverband Audiovisuelle Medien (BVV) in einer Pressemitteilung bekannt.

SWR-Justitiar weist Zahlen zur Rundfunkreform als unseriös zurück

  • 13.09.2011

Für 2013 ist eine Änderung der GEZ-Gebührenerhebung geplant: künftig soll die geräteabhängige Gebühr abgeschafft werden und stattdessen eine Pauschale für alle Haushalte eingeführt werden. Somit müsste jeder Haushalt, unabhängig davon, ob er ein Radio oder Fernseher besitzt, eine GEZ-Gebühr bezahlen. Bei Privathaushalten wären dies nicht mehr als 17,98 Euro im […]

Umfangreiche wettbewerbsrechtliche Ermittlungen gegen „Sky Italia“

  • 07.09.2011

Die Ermittlungsbehörden werfen dem Pay-TV Sender, der zu Rupert Murdochs  News Corporation gehört, vor, beim Erwerb der Rechte für die Fußball-WM 2010 und 2014 und nun auch im Zusammenhang mit dem Erwerb der Rechte für die UEFA Champions League seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt zu haben.  

VG Berlin: Papstwerbung auf Riesen-Wahlwerbetafeln der CDU durfte untersagt werden

  • 07.09.2011

Das zuständige Bezirksamt in Berlin durfte die Nutzung dieser großen Tafeln nach den Wahlen als Werbefläche für den Besuch des Papstes verbieten. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Berlin, die allerdings noch nicht rechtskräftig ist.