Medienrecht
Sebastian Artymiak, Leiter des Bereichs Medientechnologie beim Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat in einem Interview mit dem Branchenmagazin “Digital Insider” die Pläne von ARD und ZDF, die Spartenkanäle auch in HDTV verbreiten zu wollen, kritisiert.
Rammstein hat die Stadt Dortmund vor dem Verwaltungsgericht Dortmund verklagt, weil sie in zwei Konzerten nicht den Song „Ich du dir weh“ spielen durfte. Zudem duften sie in der Halle nicht das zugehörige CD-Album „Liebe ist für alle da“ verkaufen.
Um Privatsender zu mehr journalistischer Qualität zu bewegen, will die Rundfunkkommission der Länder Anfang nächsten Monats über mögliche finanzielle Anreize beraten, so ein Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Bei einer positiven Entscheidung könnte ein entsprechender Paragraph in das Rundfunkgesetz aufgenommen werden. Angedacht sei ein Kriterienkatalog nach Vorbild der Schweizer Medienaufsicht Bakom, […]
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Während der UEFA Fußball Europameisterschaft 2016 werden alle wichtigen Spiele von ARD und ZDF live im frei empfangbaren Fernsehen übertragen. Darauf haben sich SportA, die Sportrechteagentur von ARD und ZDF und die UEFA geeinigt, so die Meldung der ARD. Insgesamt werden erstmals 24 anstelle von 16 Mannschaften bei der EM 2016 […]
Die Bundesvereinigung der Filmschaffenden-Verbände hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, die Resolution der Allianz Deutscher Produzenten Film & Fernsehen zu unterstützen.
Beim Wettbieten um die Bundesligarechte setzt der Chef des deutschen Pay-TV-Kanals Sky, Brian Sullivan, auf Kooperation statt Konkurrenzkampf. Gegenüber der “Financial Times Deutschland” (FTD) sagte Sullivan: “Jeder, der an den Rechten interessiert ist, hat Optionen: Man kann sich wie wir selbst um die Rechte bewerben und das gleiche Risiko tragen […]
Nachdem das Landgericht Köln im Oktober 2011 Verlage und ARD im Zuge des Streits um die Tagesschau-App zu Gesprächen aufforderte, haben sich gestern Vertreter der Zeitungsverleger und der öffentlich-rechtlichen Sender getroffen, um sich auf eine “Gemeinsame Erklärung” für künftige Berichterstattung im Internet zu einigen, so die Angaben des Branchendiensts “Meedia”. […]
Aus einer aktuellen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes NRW ergibt sich, dass das Informationsfreiheitsgesetz NRW normalerweise auf den WDR anwendbar ist. Das gilt lediglich nicht, soweit der redaktionelle Bereich oder der Programmauftrag betroffen sind. Das anderslautende Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln wurde aufgehoben. Der WDR muss daher möglicherweise einem Journalisten Auskünfte über Geschäftspartner […]
Dass eine Facebook-Präsenz gerade für den Kontakt zur jungen Zielgruppen von Relevanz ist, haben auch ARD und ZDF verinnerlicht. Jedoch könnte für die öffentlich-rechtlichen Sender demnächst Schluss sein mit ihren Facebook-Auftritten. Nach dem Rundfunkstaatsvertrag ist ARD und Werbung im Internet verboten. Dies gilt ebenso auf Plattformen von Dritten, auch dort müssen […]
Die Sendezeit von Werbung auf den ARD-Radiosendern soll künftig maximal 60 Minuten pro Tag betragen. Dies habe die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten in ihrem Änderungsantrag für den nächsten Rundfunkstaatsvertrag beschlossen, so Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) laut einem Bericht von “RP Online”. Im NDR ist diese […]
Für 2012 hat die ARD ihre Werbepreise um 0,8% auf allen Programmschienen angehoben. Bereits im letzten Jahr legte man dabei den Vermarktungsfokus auf die großen Sport-Events wie die Fußball-EM und die Olympischen Spiele. ARD und ZDF rechnen aufgrund dieser Großereignisse mit zwölf Prozent mehr Netto-Werbeumsatz, so eine Meldung des Branchendienst […]
Der Nachrichtensender N24 hatte im Dezember 2011 aufgrund der Entscheidung bei der Vergabe von Drittsendeplätzen Klage gegen die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) eingereicht. Die LMK hatte die Bewerbung von N24 um Drittsendeplätze bereits im Vorfeld als unzulässig eingestuft, da N24 als Nachrichtenlieferant für Sat.1 arbeite und somit eine […]
Auch mit der Schadensersatzklage gegen den Werbezeitenvermarkter IP Deutschland ist die Betreibergesellschaft von Tele 5, TM-TV, gescheitert. Bereits im November 2011 hatte das Landgericht München eine Klage von Tele 5 und Viacom Media Solutions gegen SevenOne Media, dem Vermarkter der ProSiebenSat.1 Media AG, abgewiesen. 2007 hatte das Bundeskartellamt bei Durchsuchungen […]
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hält an ihrem Vorschlag, die Rundfunkgebühr für die nächste Gebührenperiode (bzw. mindestens bis Ende 2014) bei 17,98 Euro zu belassen, weiterhin fest – und das, obwohl eine Lücke von 304,1 Millionen Euro, die mit einer Anhebung des Rundfunkbeitrags von 18,35 Cent ausgeglichen werden […]
Momentan stehen die Digitalsender von ARD und ZDF stark in der Kritik. Sowohl Ministerpräsident Kurt Beck, als auch der Privatsender RTL haben eine Reduktion bzw. komplette Aufgabe der Sender aufgrund geringer Zuschauerzahlen gefordert.
Die Programmdirektion des Saarländischen Rundfunks (SR) soll künftig trimedial ausgerichtet werden. Der Verwaltungsrat des SR folgte damit einem Vorschlag von Intendant Thomas Kleist. Zudem soll die Marke “SR Fernsehen” gestärkt werden, so die Mitteilung des SR. Die Programmangebote von Hörfunk und Fernsehen sollen künftig verstärkt mit dem Onlineangebot verknüpft werden. […]
Momentan wird wieder auf allen Kanälen gecastet was das Zeug hält. Um in der Flut der Sangeswettstreite aufzufallen, versucht jede neue Show, dem klassischen Castingformat einen individuellen Anstrich zu geben. Für die Suche des deutschen Beitrags für den Eurovision Song Contest, “Unser Star für Baku”, hat man sich das Blitzvoting […]
Das Landgericht Kiel hat die Rechtsposition von Mobilfunk-Kunden gestärkt. In einem Urteil vom 29.11.2011 (Az. 2 O 136/11) erklärten die Richter zwei AGB-Klauseln des Mobilfunkanbieters „mobilcom debitel“ für unwirksam, die den Kunden unangemessen benachteiligen. Geklagt hatte ein nach dem UKlaG legitimierter Verbraucherverband.
Wie alle Sender bemüht sich auch der WDR um die Gunst der jungen Zielgruppe. So steckte man bereits in den vergangenen Monaten rund drei Millionen Euro in den “Innovationstopf”, um so neue Formate zu entwickeln. Auch 2012 soll dieses Sonderbudget den Redaktionen in gleicher Höhe zur Verfügung stehen. Hörfunkdirektor Wolfgang […]
ProSiebenSat.1 Games hat sich die europaweiten Exklusivlizenzen von acht Online-Spielen von Sony Online Entertainment (SEO) gesichert. Dies gab das Unternehmen in einer Pressemeldung bekannt. ProSiebenSat.1 Games, Tochterfirma der ProSiebenSat.1 Group, wird mit dieser Partnerschaft zu einem der größten Games-Publisher in Europa. Dr. Christian Wegner, Vorstand New Media und Diversifikation der […]
Dass der Arbeitsplatz eines Richters oder einer Richterin alles andere als ungefährlich ist, zeigt ein aktuelles Ereignis in Köln. Dort wäre eine Richterin am Landgericht fast das Opfer eines Anschlages geworden.
Nach langen Querelen der beiden Eigentümerfamilien um die Führung der WAZ-Mediengruppe ist nun nach Angaben der Süddeutschen Zeitung endgültig eine Einigung getroffen worden: Petra Grotkamp, die Tochter des Gründers Jakob Funke, wird die Führung des Konzerns übernehmen.
Zum 01.01.2011 trat in Ungarn das neue und umstrittene Mediengesetz in Kraft. Jetzt wurde dem einzigen oppositionellen Radiosender Ungarns, Klubradio, die Frequenz entzogen und einem völlig unbekannten Sender Autoradio zugesprochen.
In einem Interview mit dem Fachmagazin “Promedia” hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vorgeschlagen, mehrere Digitalkanäle von ARD und ZDF einzustellen. Beck ist auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse “zeitgemäße, den finanziellen wie programmlichen Herausforderungen entsprechende Strukturen” schaffen, so Beck gegenüber “Promedia”. “Insofern könnte ich […]
Erst Mitte des Monats wurde bekannt, dass das ZDF jahrelang Sparauflagen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten missachtete und einen Stellenabbau zwar zugesagt, jedoch weitere Stellen geschaffen habe.
Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass Geringverdiener gegenüber Beziehern von Hartz-IV Leistungen nicht benachteiligt werden dürfen. Sie müssen notfalls von den Rundfunkgebühren befreit werden.
Die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) hat dem Sender Bibel TV einen DVB-T-Platz zugeteilt. Daraufhin hat Bibel TV seine Klage zurückgezogen.
Das Amtsgericht Köln verurteilte RTL aufgrund von diffamierenden Äußerungen in der Sendung „Die 10 verrücktesten Deutschen“ zu einer Geldentschädigung in Höhe von 400 €. Das Gericht erkannte lediglich aufgrund besonderer Umstände keinen höheren Anspruch zu.
Der Nachrichtensender N24 hat Klage gegen die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) eingereicht. Die LMK hatte im Vorfeld die Bewerbung von N24 um die Drittsendeplätze bei Sat.1 als unzulässig erklärt. N24 hatte damals erwogen, rechtliche Schritte einzuleiten. Die LMK hatte ihre Entscheidung damals damit begründet, dass N24 Media bereits […]
Das Landgericht Berlin hat klargestellt, dass die Äußerung von Beleidigungen in der Öffentlichkeit kein Kavaliersdelikt darstellt. Einen Rapper kommt das jetzt teuer zu stehen.
Die Produzentenallianz zeigt sich besorgt über die derzeitige Situation der ARD Tochter Degeto. Alexander Thies, Vorsitzender des Gesamtvorstands der Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen, sagte zu den jüngsten Entwicklungen: “Uns ist eine starke Degeto sehr, sehr wichtig. Als größter einzelner Auftraggeber in Deutschland bündelt sie ein Produktionsvolumen, das sonst […]
Um die Bedenken des Bundeskartellamts gegenüber der geplanten Übernahme von Kabel BW durch Unitymedia auszuräumen, hatte Unitymedia angekündigt, künftig auf die Grundverschlüsselung der privaten Sender zu verzichten. Nun ist Unitymedia zu einem weiteren Zugeständnis bereit. So soll künftig der Wohnungswirtschaft ein außerordentliches Kündigungsrecht gewährt werden. Dies betrifft die sogenannten Mehrnutzerverträge von […]