Wer z.B. Werbefotos von bekannten Modemarken wie Saint Laurent, Gucci, Prada und Co. kennt, der wird wissen, dass diese oftmals mehr nach Kunst denn nach Mode aussehen. Doch sind die für die Fotos verantwortlichen Werbefotografen damit auch Künstler, oder doch „nur“ Handwerker? Es ist in…
Weiterlesen
Das Medienunternehmen ProSiebenSat.1 muss die Werbung einer österreichischen Modefirma zeigen, auch wenn die Ausstrahlung nur in Bayern stattfindet. Das Regionalwerbeverbot für nationale Fernsehveranstalter verstößt gegen EU-Recht, entschied nun das LG Stuttgart. Bundesweiten TV-Programmen in Deutschland ist es verboten, regional unterschiedliche Werbung auszustrahlen. Das Landgericht (LG)…
Weiterlesen
Journalisten haben gegenüber Behörden ein Recht auf Auskunftserteilung. Anders als auf Landesebene gibt es bisher auf Bundesebene jedoch keine gesetzliche Regelung der Auskunftsansprüche gegenüber Ministerien und ihnen nachgeordneten Behörden. Die Ampel-Parteien wollen laut Koalitionsvertrag eine gesetzliche Grundlage auf den Weg bringen. Die Länder sehen in…
Weiterlesen
Eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung nannte den Sänger Xavier Naidoo „Antisemit“. Zu Recht? Ja, entschied nun das BVerfG. Das ist alles von der Meinungsfreiheit gedeckt. Wer sich bewusst an die Öffentlichkeit begibt, muss auch damit klarkommen, dass daraus eine öffentliche Diskussion folgt. „Er ist Antisemit, das…
Weiterlesen
Müssen Nutzer auf Facebook ihren Klarnamen angeben, oder dürfen sie auch ein Pseudonym verwenden? Zwei Nutzer gingen gegen eine Facebook-Sperre vor. Das OLG München urteilte 2020, dass Facebook die Nutzung von Pseudonymen verbieten dürfe. Nun hat sich der BGH mit den Klagen beschäftigen. Es scheint…
Weiterlesen
Das 14-tägige Widerrufsrecht bei Online-Käufen gilt auch für vorab bestellte Videospiele, bei denen der Kunde unmittelbar nach dem Kauf einen „Pre-Load“ durchführen kann, entschied das OLG Frankfurt a.M. Gaming-Riese Nintendo muss deshalb sein Widerrufsrecht im E-Shop ändern. Die Nintendo of Europe GmbH hat einen Unterlassungsanspruch…
Weiterlesen
Der Jugendschutz im Internet darf nicht nur halbherzig umgesetzt werden. Nur die Kennzeichnung von pornographischen Inhalten mit einem Jugendschutzlabel reicht nicht aus, wenn die Webseite ansonsten frei zugänglich ist. Das VG Düsseldorf bestätigte deshalb nun die Beanstandung von drei Internetseiten durch die Landesanstalt für Medien…
Weiterlesen
Non-Fungible-Tokens erobern den Kunstmarkt in Windeseile. Doch was hat es mit den sog. NFTs auf sich? Gibt es nun etwas wie das Eigentum an digitalen Inhalten? Durch welchen rechtlichen Akt wird man Inhaber und welche Rechtsposition bedeutet diese Inhaberschaft? Was sind NFTs und wie funktionieren…
Weiterlesen
Die legendären „Kohl-Protokolle“ sind seit Jahren Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Nun hat der BGH entschieden dass der Witwe des Altkanzlers Kohl kein Anspruch auf Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Helmut Kohls zustehe. Der unter anderem für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH)…
Weiterlesen
Eine Gegendarstellung darf in einem öffentlich zugänglichen Online-Archiv nicht mehr abrufbar sein, wenn die dazugehörige unzulässige Erstmitteilung entfernt wurde. Die Verknüpfung von Erstmeldung und Gegendarstellung ist so eng, dass die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen auch allein durch die selbst verfasste Gegendarstellung beeinträchtigt werden, entschied der BGH.…
Weiterlesen
Wie können wir Ihnen weiterhelfen?