Medienrecht

Mediatheken: Länder stellen 7-Tage-Regel in Frage

Depublikation ist das entscheidende Wort bei den öffentlich-rechtlichen Mediatheken, denn diese müssen nach sieben Tagen ihre Inhalte wieder löschen. Doch nun haben die Bundesländer angekündigt, über eine Aufhebung dieser Regelung nachdenken zu wollen.

Man wolle die gerne auf die Sieben-Tage-Frist verzichten, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder in Heidelberg nach Angaben des Branchendiensts „digitalfernsehen.de“.

© Martin Schumann - Fotolia.com

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Möglichkeiten „angemessen abwägen“

Daher plane man, Verhandlungen mit der EU-Kommission zu führen und Kontakt mit den Verlegern aufzunehmen, so Dreyer. Dabei wolle man alle Möglichkeiten „angemessen abwägen“, so Dreyer nach Angaben von „digitalfernsehen.de“ weiter.

Depublikationspflicht

Die öffentlich-rechtlichen Sender sind seit 2009 laut Rundfunkstaatsvertrag dazu verpflichtet, Audio- und Videobeiträge nach sieben Tage von ihrer Internetseite zu löschen. Dem war eine Beschwerde des VPRT bei der bei der EU-Kommission vorausgegangen, der in der Rundfunkgebühr eine unzulässige staatliche Beihilfe und wettbewerbsverzerrende Finanzierung sah.

Regelung immer wieder in der Diskussion

Allerdings gibt es immer wieder Diskussionen darüber, dass die Verweildauer von Inhalten in den Mediatheken von ARD und ZDF verlängert werden soll. Erst kürzlich hatte sich das Land Berlin für eine Abschaffung der Limitierung ausgesprochen, auf der nächsten Sitzung der Rundfunkkommission soll über die Aufhebung der Regel diskutiert werden.

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien hingegen befürchtet, dass eine Aufhebung der Regel den fairen Wettbewerb zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Sender gefährdet.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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