Medienrecht

LMK vergibt Drittsendezeiten bei Sat.1

Nach Klage und Wechsel der Medienanstalt: Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat die Drittsendezeiten bei Sat.1 vergeben. Den Zuschlag bekamen erneut dctp sowie News and Pictures.

Die Entscheidung sei anhand der gesetzlichen und staatsvertraglichen Vorgaben erfolgt, News and Pictures und dctp hätten die Vorgaben mit ihren Angeboten sowohl in der Einzelabwägung wie auch in der Gesamtheit am besten erfüllt, so die Meldung der LMK.

© Martin Schumann - Fotolia.com

© Martin Schumann – Fotolia.com

Die Zulassungen gelten für den Zeitraum vom 1. Juni 2013 bis 31. Mai 2018. LMK-Direktorin Renate Pepper begrüßte die Entscheidung: „Sie zeigt, dass in einem komplexen und anspruchsvollen Verfahren eine Einigung zwischen den Beteiligten erzielt werden konnte.“

Sat.1 weiterhin zu Drittsendezeiten verpflichtet

Im Vorfeld hatte es Streit um die Drittsendezeiten gegeben. Im Mai 2013 hatte die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) entschieden, dass Sat.1 auch weiterhin Drittsendezeiten zur Verfügung stellen muss. Sat.1 war der Ansicht, dass man dies nicht mehr tun müsse, da man den für die Verpflichtung zu Drittsendezeiten erforderlichen Marktanteil von mindestens 10% nicht mehr erreiche. Sowohl die LMK als auch die KEK sahen es als erwiesen an, dass der Marktanteil vom Beginn des Vergabeverfahrens im November 2011 entscheidend sei. Zu diesem Zeitpunkt habe Sat.1 die Anforderungen erfüllt. Insofern stehe Sat.1 weiterhin in der Verpflichtung.

Hintergrund

Die LMK hatte die Drittsendezeiten bei Sat.1 im letzten Jahr an die Produktionsfirmen DCTP und News & Pictures vergeben. Sat.1 hatte als Hauptprogrammveranstalter gegen den Bescheid der LMK geklagt, ebenso auch der Nachrichtensender N24 und die Produktionsfirma Meta Productions. Das Gericht gab dabei den Klagen gegen die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) statt.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.