Medienrecht

LG München verbietet Online-Videorecording für ProSiebenSat.1

ProSiebenSat.1 Media AG blockt Online-Videorekorder Save.tv. Save.tv darf keine Mitschnitte des Senders ProSiebenSat.1 TV erstellen und verbreiten, so das LG München I in seiner Entscheidung (7 O 26557/11). Es handle sich nicht um eine erlaubte Privatkopie.

Aufnahmen mit Online-Videorekorder sind keine Privatkopie

Der Sender ProSiebenSat.1 wehrte sich damit erfolgreich gegen das Geschäftsmodel des Online-Videorekorders Save.tv. Mit Hilfe dieses Internetdienstes können Nutzer bestimmte Sendungen mitschneiden lassen und zu einem späteren Zeitpunkt herunterladen und ansehen. Mitschnitte der ausgewählten Sendungen werden dem Nutzer auf einem Server des Anbieters zum Download bereitgestellt.

Ob es sich hierbei um eine legale Privatkopie handelt, die lediglich durch das Onlinesystem vereinfacht wird oder die Senderrechte durch das Kopieren verletzt werden, ist schon länger umstritten. Die Richter des LG München I verneinten eine private Nutzung im Fall Save.tv und folgten zur Verwunderung der Beklagten dem Antrag der ProSiebenSat.1 Media AG. Save.tv hatte sich schon in vorangegangenen Verfahren erfolgreich gegen die Klage von Sendern gewehrt.


Save.tv will Berufung einlegen

In einer Stellungnahme auf seiner Facebookseite weist das Unternehmen auf ein früheres Urteil gegen den Medienkonzern RTL hin. Das OLG Dresden hatte in seiner Entscheidung (14 U 801/07) vom 12.07.2011 die Rechte des Unternehmens gestärkt. Das Urteil im Fall ProSiebenSat.1 liege zwar noch nicht vor, man werde aber wohl in Berufung gehen. Darüber hinaus laufe ein Verfahren vor dem BGH. Hier werde die Frage der Weitersendungsrechte in Kürze abschließend geklärt, so Save.tv.

Bis zu einer Klärung werden Kunden des Online-Videorekorders wohl auf Mitschnitte des Senders ProsiebenSat.1 verzichten müssen. Ob andere Sender nun der Klage folgen werden, bleibt abzuwarten.

 
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Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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RSSKommentare (1)

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  1. Susanne S. sagt:

    Hallo,
    zum Thema save.tv bzw. die Rechtstreitereien mit diversen Sendern habe ich eigentlich nur eine Frage/Kommentar: Wieso haben die Sender dann jahrzehntelang die Aufnahmen von Videos und Dvd’s per Rekorder daheim zugelassen?
    Spätestens mit der Erfindung des Festplattenrekorders hätten Sie (die Sender) schon so reagieren müssen, wie sie es jetzt mit save.tv tun. Denn DAS ist für mich das absolut gleiche Prinzip – nur eben privat. Mit einem Festplattenrekorder ( der übrigens in jedem E-Markt käuflich zu erwerben ist) bin ich auch in der Lage Aufnahmen zu kopieren bzw. zu vervielfältigen oder gar anderweitig zu bearbeiten und ins Internet zu stellen.
    Tut mir leid, für mich ist es eben reine „Blasiertheit“ der Sender, die sich vermutlich damit mehr Schaden, als es jetzt für sie ersichtlich ist. Ich meine, wir sind auch durchaus zufriedene save.tv-Kunden, aber seit dem Streit mit RTL zum Beispiel, schauen wir keine RTL-Serien mehr. Manchmal kann man eben nicht zuhause fernesehen, weil andere Termine wichtiger sind und wenn wir dann keine Möglichkeit haben, diese eine Folge aufzunehmen, dann brauchen wir den Rest der Staffel/Serie auch nicht mehr anzuschauen, weil dann ja schon was fehlt. Denke nicht, das es so von RTL & Co gedacht war.
    Finde es einfach nur traurig.

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