Medienrecht

LG Hamburg: Rapidshare haftet für rechtwidrige Downloads

Das LG Hamburg hat gegen den Webhoster Rapidshare eine einstweilige Verfügung (Beschluss vom 10.12.2009; Az. 308 O 667/09) erlassen, da dieser im vorliegenden Fall trotz der Kenntnis von illegalen Downloads keine ausreichenden Vorkehrungen vorgenommen hatte, um solche künftig zu verhindern.Die Rechteinhaber des Films „Der Vorleser“ hatten sich gegen die illegale Downloadmöglichkeit über das Portal der Beklagten gewendet. Zwar hatte Rapidshare die von der Rechteinhaberin genannte URL sofort nach Kenntnis von der Downloadmöglichkeit gelöscht, allerdings konnte der Film unter einer anderen URL weiter herunter geladen werden.

Das LG Hamburg entschied, dass Rapidshare im Wege der Störerhaftung zur Haftung herangezogen werden kann, da der Webhoster keine ausreichenden Maßnahmen vorgenommen habe um weitere Rechtsverletzungen zu verhindern. Zur Begründung führten die Richter an:

„(…)Die Antragsgegnerin hat hier aufgrund Schreibens der Antragstellerin vom 27.11.2009 Kenntnis davon, dass die streitgegenständlichen (…) -aufnahmen über ihren Dienst heruntergeladen werden konnten. Die Antragstellerin hat weiter (durch eidesstattliche Versicherung des Rechtsanwalts RA S. vom 04.12.2009) glaubhaft gemacht, dass der Film auch am 30.11.2009 – unter anderen URL – abrufbar war. Das begründet die Haftung der Antragsgegnerin. Es reicht nicht aus, nur die ihr von der Antragstellerin mitgeteilten URL zu löschen. Denn hierdurch wird nur verhindert, dass die identische Datei nicht mehr aufgerufen werden kann, nicht aber, dass der Film erneut öffentlich zugänglich gemacht wird. Die Antragsgegnerin hätte daher besondere Vorsorge treffen müssen, um weitere Rechtsverletzungen möglichst zu verhindern. Die Antragsgegnerin hat Gelegenheit gehabt, auf die Abmahnung zu reagieren und darzulegen, welche Maßnahmen sie gegen erneute gleiche Verletzungen ergriffen hat. Sie hat lediglich mitgeteilt, dass die Dateien mit dem streitgegenständlichen Film auf eine Blacklist gesetzt worden sind, welche konkreten Maßnahmen sie ergriffen hat, ist nicht dargelegt worden.(…)“

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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