Medienrecht

Künftige Medienordnung: DLM begrüßt Einigungswillen

Der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Medienanstalten (DLM) Dr. Jürgen Brautmeier hat den Einigungswillen von Bund und Ländern mit Blick auf die künftige Medienordnung begrüßt.

Bund und Länder hätten die Notwendigkeit erkannt, dass es Bedarf für eine zukunftstaugliche Medienordnung gebe, so Brautmeier auf dem DLM-Symposium in Berlin. Erfreulich sei vor allem, dass es bereits über die Herangehensweise Übereinstimmung gebe.

© Martin Schumann - Fotolia.com

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AVMD-Richtlinie als Schwerpunkt

Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Jacqueline Kraege, welche die Koordinatorin der Rundfunkangelegenheiten der Länder ist, betonte, dass einer der Reform-Schwerpunkte die Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie (AVMD-Richtlinie) sei. Auch die Trennung in lineare und nicht-lineare Dienste könne als nicht mehr zeitgemäß betrachtet werden, so Kraege laut der Meldung der DLM weiter.

Bessere Abstimmung zwischen Bund und Länder

Auf dem bald stattfindenden Treffen der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz soll auch über eine bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern in Regulierungsfragen gesprochen werden. Dabei sei es sinnvoll, auf bereits bestehende Strukturen zurückzugreifen, wie z. B. die Tatsache, dass im Beirat der Bundesnetzagentur schon heute Vertreter von Bund und Ländern sitzen, so die Meldung weiter.

Weitblick entwickeln

Generell müsse der Gesetzgeber ein neues Verständnis dafür entwickeln, was Rundfunk- oder Mediengesetze in der digitalen Welt noch leisten könnten. Vor allem müsse man dafür Weitblick entwickeln. Man dürfe nicht weiterhin den Fehler machen, Vorgaben zu erstellen, die bereits nach kurzer Zeit veraltet sind, so Brautmeier.

Es könne nur noch um Rahmenvorgaben gehen, mit denen die Medienvielfalt gesichert und der Schutz von gesellschaftlichen Interessen verankert werde. Und es müsse auch darauf geachtet werden, dass lineare und nichtlineare Angebote künftig gleichbehandelt werden, so die Meldung weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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