Medienrecht

KJM: Indizierungen im Internet steigen

Seit der Gründung im April 2003 hat sich die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) mit mehr als 2700 Indizierungsverfahren befasst. Dabei spielt das Internet eine immer größere Rolle.

Eine Indizierung bedeutet die Aufnahme von Angeboten in die Liste jugendgefährdender Medien, wenn diese z. B. zu Gewalttätigkeit, Verbrechen und Rassenhass verleiten oder unsittlichen bzw. verrohenden Einfluss auf Jugendliche und Kinder haben. Zuständig für die Indizierungsverfahren ist die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM).

Bislang gab die KJM rund 1550 Stellungnahmen zu Indizierungsanträgen bei der BPjM ab und stellte ca. 1150 eigene Anträge auf Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien, so eine Meldung der KJM. Allein 2011 wurden bisher rund 210 Anträge und 100 Stellungnahmen bei der BPjM eingereicht, eine Zahl, die über den Werten des gleichen Zeitraums in 2010 liegt.

Gerade im Internet ist die Zahl der Indizierungsverfahren steigend – und dort ist auch ein deutlicher Wandel der Inhalte hin zu pornographischen oder menschenverachtenden Angeboten erkennbar.

„Das Web 2.0 mit seinen interaktiven und dynamischen Strukturen macht unzählige Videos mit rechts-extremistischen, gewalthaltigen oder pornografischen Inhalten zugänglich. Besonders problematisch ist auch, dass es sich bei einer Vielzahl der Angebote um Videos mit realen gewalthaltigen Inhalten wie Schlägereien, Verstümmelungen und Enthauptungen von Menschen handelt“, so der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring.

Großteil der Indizierungen sind von pornographischem Inhalt

Den Großteil der indizierten Medien machen pornographische Telemedien aus. Allein 2011 waren es bereits rund 200 Angebote, die mindestens als jugendgefährdend eingestuft wurden. Viele davon waren darüber hinaus auch von gewalthaltigem Handeln gegenüber Frauen geprägt. 50 der 200 Angebote sind der schweren Pornographie zuzuschreiben (in diesem Fall überwiegend Tierpornographie) wodurch eine strafrechtliche Relevanz hinzukommt. Etwa 20 Internetangebote hatten Bilder von Kindern oder Jugendlichen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung zum Inhalt. Problematisch sei vor allem, so die Meldung der KJM, dass immer mehr pornographische Clips oder Einzelsequenzen von kostenpflichtigen Inhalten frei zugänglich seien. Auch die Tatsache, dass User oft selbst Inhalte einstellen können, sei problematisch.

Rechtsextremismus

Im Bereich des politischen Extremismus und der verfassungsfeindlichen Aussagen wurden 2011 bereits rund 40 Angebote mit rechtsextremistischem Gedankengut indiziert. Weitere 25 Angebote wurden als mindestens jugendgefährdend aufgrund von Gewalt- bzw. Tastelessdarstellungen bewertet. Dabei handelt es sich um Abbildungen von verstümmelten Leichen, „Köpfungsvideos“oder detaillierte Darstellungen von schwerverletzten Menschen, so die Meldung der KJM weiter.

Zudem wurden auch so genannte „Pro-Ana-Foren“, die die Krankheit Anorexia nervosa verherrlichten oder Suizid-Foren, die Selbstmord propagierten, als jugendgefährdend eingestuft.

Auseinandersetzung mit unvorstellbaren Internetinhalten 

Laut Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist die KJM für Stellungnahmen bei Indizierungsanträgen zu Telemedien zuständig, aber sie kann auch eigene Anträge auf Indizierung stellen. Der Anstieg jugendgefährdender Inhalte im Internet ist nicht nur offensichtlich, sondern stellt auch eine psychische Belastung dar. Verena Weigand, Leiterin der KJM-Stabsstelle, dazu: „Die KJM-Stabsstelle ist eine der wenigen Stellen in Deutschland, die sich täglich mit solch unvorstellbaren Internetinhalten auseinandersetzt. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen an der Basis müssen gewaltverharmlosende- und verherrlichende, politisch extremistische und pornografische Inhalte verdauen. Sie erhalten deshalb regelmäßig Supervision.“

Wenn Angebote indiziert werden, also somit nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen, unterliegen diese weitreichenden Abgabe-, Vertriebs- und Werbebeschränkungen. Problematisch wird es, wenn die Anbieter im Ausland sitzen, da dann die Rechtsfolgen einer Indizierung in der Regel nicht durchgesetzt werden können. In diesen Fällen werden die Angebote in das „BPjM-Modul“ aufgenommen, eine Datei zur Filterung von Telemedien, die in geeignete nutzerautonome Filterprogramme als eine so genannte „Blacklist“ integriert werden kann. Das BPjM-Modul wurde gemeinsam von der der BPjM und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) entwickelt.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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