Medienrecht

Kim Dotcom – Anhörungsverfahren wird im Live-Stream übertragen

Vor einem neuseeländischen Gericht kämpft Kim Dotcom derzeit gegen seine Auslieferung in die USA. Das Anhörungsverfahren wird in den nächsten Wochen weltweit in einem Internet-Stream veröffentlicht.

Kim Dotcom - Anhörungsverfahren wird im Live-Stream übertragen ©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

Kim Dotcom – Anhörungsverfahren wird im Live-Stream übertragen ©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

Megaupload und illegale Inhalte

Kim Dotcom hat lange Zeit als Betreiber der bekannten Tauschplattform Megaupload gearbeitet und in Neuseeland gelebt. Der Betrieb hat ihn sowohl reich, als auch berühmt gemacht. Im Jahr 2012 hat das FBI Megaupload abgeschaltet und die neuseeländische Polizei zu Hausdurchsuchungen bei den Betreibern gedrängt. Dotcom kam daraufhin einige Wochen in Untersuchungshaft und streitet derzeit mit den neuseeländischen Behörden um seine Ende 2015 genehmigte Auslieferung in die USA.

Haftet Kim Dotcom für die Urheberrechtsverletzungen der Megaupload-Kunden?

Dem deutschen Internetunternehmer Kim Dotcom werden massive Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen. Die USA werfen dem gebürtigen Kieler vor, dass dieser mitverantwortlich für die massiven Urheberechtsverletzungen der Megaupload-Nutzer gewesen sei. Die Nutzer des Cloud-Speicherdienstes hätten in großem Stil Musik und Filme auf den Megaupload-Servern gespeichert und Dritten zugänglich gemacht. Aufgrund des Tausches urheberrechtlich geschützter Dateien, sei den Rechteinhabern eine halbe Milliarde Dollar an Einnahmen verloren gegangen.

Auslieferung an die USA möglich

Die USA drängen seit Monaten auf eine Auslieferung des ehemaligen Megaupload-Gründers. Ende 2015 haben die neuseeländischen Behörden dann einer Auslieferung zugestimmt. In dem nun stattfindenden Berufungsprozess versucht Kim Dotcom die letzte Möglichkeit zu nutzen, um eine Abschiebung zu verhindern. Sollte Kim Dotcom abgeschoben werden, drohen ihm in den USA bis zu 20 Jahre Haft.

Videoübertragung seiner Auslieferungsanhörung

Der Anwalt von Kim Dotcom hat erreichen können, dass der Richter einer Übertragung der möglicherweise mehrwöchigen Anhörung ins Internet zustimmt. Dabei werden die Übertragungen jeweils mit einer Verzögerung von 20 Minuten auf YouTube veröffentlicht, aber nicht als abrufbares Video gespeichert. Dotcom feiert die Erlaubnis des Richters als ersten großen Sieg. Tatsächlich scheint das Interesse der Menschen weltweit – gemessen an den Zuschauerzahlen – noch eher klein zu sein. Es bleibt abzuwarten, wie das Gericht in dem Berufungsprozess entscheiden wird.

TV-Übertragung von deutschen Gerichtsverfahren

Lange Jahre gab es aus deutschen Gerichtssälen keine Live-Übertragungen im Internet oder Fernsehen. Seit 1964 sind Fernseh- und Rundfunkaufnahmen in Gerichtssälen untersagt. Eine Ausnahme galt nur für Live-Übertragungen der Urteilsverkündungen des Bundesverfassungsgerichts. Das Bundeskabinett hat nun in einem Gesetzentwurf eine geplante Lockerung des Übertragungsverbotes beschlossen. Bundesjustizminister Maas sagt aber, dass aus dem Gerichtssaal keine Showbühne gemacht werde. Zukünftig wird es – sofern der Bundestag dem Gesetzesentwurf zustimmt – möglich sein, dass Entscheidungen aller obersten Bundesgerichte aufgezeichnet werden. Das Gericht muss einer Aufzeichnung oder Live-Übertragung jedoch im Einzelfall zustimmen. Darüber hinaus sollen auch mündliche Verhandlungen live in einen separaten Raum übertragen werden können, damit Journalisten von dort aus an Prozess teilhaben können. Vor allem bei einem großen öffentlichen Interesse bietet ein Gerichtssaal nicht immer ausreichend Platz für alle Medienvertreter. (NH)

Sicher ist das folgende Video interessant:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben | Trackback URL

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×