Medienrecht

Jugendsender über UKW: BLM betrachtet BR-Pläne mit Sorge

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat die Pläne des Bayerischen Rundfunks, das Jugendradio Puls künftig auch über eine UKW-Frequenzkette auszustrahlen, kritisiert. 

Der BR will künftig das Jugendradio Puls auch über eine UKW-Frequenzkette anstelle des Senders BR Klassik ausstrahlen. Dadurch sei allerdings das Gleichgewicht des dualen Rundfunks gefährdet, so die Befürchtung des Medienrates der BLM.

 © Alexander Tarasov - Fotolia

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Wettbewerbsverzerrung möglich

Da der öffentlich-rechtliche Rundfunk generell besser mit UKW-Frequenzen ausgestattet sei als der private Rundfunk, könne die Verbreitung des Jugendsenders des BR über UKW zu einer Verzerrung des Wettbewerbs führen, so die Meldung weiter. Da dass Programm des BR auch werbefrei ausgestrahlt werde, könne dies zu Einbußen bei der Hörerzahl bei den Privatsendern führen, was wiederum weniger Werbeeinnahmen zur Finanzierung der privaten Programme bedeuten würde.

Schlag gegen erfolgreiche Entwicklung des digitalen Radios

Auch würde die nachträgliche Versorgung eines digital konzipierten Programms mit analogen Frequenzressourcen einen Rückschlag für die weitere erfolgreiche Entwicklung des digitalen Radios bedeuten, so die Meldung der BLM weiter.

Zwar sei laut Rundfunkstaatsvertrag der Austausch eines digital verbreiteten Programms gegen ein analog verbreitetes Programm auch ausgeschlossen, das Bayerische Rundfunkgesetz sei in dieser Frage jeodch rechtlich widersprüchlich. Man wolle bald die Gespräche diesbezüglich aufnehmen. Allerdings appelliere der Medienrat an den Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks, die UKW-Verbreitung von BR Puls nicht durch vorzeitige Beschlüsse zum medienpolitischen und medienrechtlichen Streitfall zu machen, so die Meldung weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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