Medienrecht

FSK und USK auch für Online-Medien zuständig

Ab sofort sind die Freiwillige Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) mit Sitz in Berlin sowie die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) mit Sitz in Wiesbaden auch für den Online-Bereich zuständig.

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat in ihrer Sitzung am 14. September 2011 in München entschieden, beide Institute als Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) anzuerkennen.

Der Vorsitzende der KJM, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, bezeichnet laut einer Pressemitteilung der KJM vom 19.09.2011 die Anerkennung von FSK.online und USK.online als „Gewinn für das bewährte Modell der regulierten Selbstregulierung“. Gemeinsam sei es gelungen, „damit eine der geplanten Neuerungen der Ende vergangenen Jahres gescheiterten Novellierung dennoch auf Basis der bestehenden Rechtsgrundlage im Sinne eines modernen Jugendmedienschutzes umzusetzen“.

„Beide Selbstkontrollen bringen … viel Jugendschutz-Erfahrung in Bezug auf die Bewertung von Inhalten in die Online-Welt ein“, so der KJM-Vorsitzende, der sich damit auf die Tatsache bezieht, dass die Freiwillige Selbstkontrolle Filmwirtschaft (FSK) und die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) schon seit vielen Jahren als Selbstkontrollen nach dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) tätig sind. Kern ihrer Aktivitäten ist die Alterskennzeichnung von Kinofilmen, DVDs oder Blu-rays (FSK) sowie von Computerspielen auf Trägermedien (USK).

Nun können Unternehmen mit Online-Angeboten ab sofort der FSK oder der USK als Mitglieder beitreten und so von dem besonderen Schutz vor Aufsichts- und Ordnungswidrigkeitenverfahren profitieren, wenn sie ihre Webangebote gestalten. Die Anbieter werden bei der Auswahl ihres Programms aber weiterhin für den Schutz von Kindern und Jugendlichen selbst verantwortlich sein. Bevor sie ihre Programme verbreiten, müssen sie die mögliche entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Wirkung ihres Angebots in eigener Verantwortung prüfen und eventuell Schutzmassnahmen ergreifen. Dabei helfen ihnen aber die Vorgaben der anerkannten Selbstkontrolleinrichtungen. Wenn diese sich wiederum an ihren Beurteilungsspielraum halten, lassen sich Massnahmen der Rechtsaufsicht gegenüber dem jeweiligen Anbieter durch die KJM oder die zuständige Landesmedienanstalt vermeiden.

Anbieter können nun auch diejenigen Angebote in ihre Webseiten aufnehmen, die „ab 16 Jahren“ sind. Dabei müssen sie ihre Webseiten, mithilfe von sogenannten XML-Labelgeneratoren, mit durch das Jugendschutzprogramm auslesbaren XML-Tags versehen.

Tobias Haar von heise.de gibt den Hinweis, dass die Anbieter die erforderliche Altersklassifizierung der Medieninhalte über die FSK (Filmbereich) oder die USK (Unterhaltungssoftware) erreichen können. Andere Medienbereiche können über die Angebote der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia Diensteanbieter geregelt werden, die bereits seit 2005 von der KJM als freiwillige Selbstkontrolle anerkannt ist.

Insgesamt geht die KJM mit der Anerkennung einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Gebiet des Jugendmedienschutzes, indem sie die Selbstverantwortung der Anbieter von Online-Inhalten stärkt.

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Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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