Medienrecht

EU spricht Apple von Missbrauch der Marktmacht frei

Seit Apple in den Musikstreaming Markt eingestiegen war, bestand der Verdacht, dass Apple illegale Absprachen mit großen Musiklabels geführt hatte, um seine Konkurrenten (Spotify, Deezer) auszuschalten. Diesen Verdacht konnten die EU-Kartellwächter jedoch nicht bestätigen und verneinten ein illegales Verhalten von Apple.

Apple schließt Nutzungsverträge mit Musiklabels ab

Vor dem Start von Apple Music, dem Musikstreaming-Dienst von Apple, hatte das US-Unternehmen mit verschiedenen Labels Nutzungsverträge geschlossen. Die EU-Kommission befürchtete, dass diese Verträge zu dem Zwecke ausgehandelt wurden, andere Streaming Dienste unter Druck zu setzen. Anlass dafür war unter anderem, dass der kostenlose Streaming Dienst Spotify beklagt hatte, dass die Musiklabels immer größeren Druck ausüben würden und die Einstellung des kostenlosen Dienstes anstreben.

Verträge haben keinen Einfluss auf Verhalten der Plattenfirmen

Umfangreiche Untersuchungen, die Befragungen der bekannten Plattenfirmen Universal Music, Sony Music Entertainment und Warner Music umfassten, ergaben jedoch keinen Hinweis auf ein solches Fehlverhalten. Scheinbar gibt es keinen Bezug zwischen dem Verhalten der Plattenfirmen gegenüber Spotify und den Verträgen, die Apple mit zahlreichen Labels abgeschlossen hat.

Die EU will den Markt jedoch weiter beobachten – so die Aussage eines Insiders. Insbesondere soll weiter beobachten werden, ob Apple in seinem App Store den freien Wettbewerb ermöglicht. (JEB)

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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