Medienrecht

Entwurf für neues Filmförderungsgesetz verabschiedet

Das Bundeskabinett hat den von Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters vorgelegten Entwurf für ein neues Filmförderungsgesetz (FFG) verabschiedet.

Der nun verabschiedete Entwurf soll das Filmförderungsgesetz zukunftsfest machen, betonte Kulturstaatsministerin Grütters.

© Maria.P.-Fotolia

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Rahmenbedingungen für Filmförderungsgesetz verbessert

So sagte sie: „Ziel sind nicht nur eine noch effektivere, erfolgreiche Förderung des deutschen Qualitätsfilms, sondern auch der weitere flächendeckende Erhalt der Kinos als Kulturort. Der Kinofilm in Deutschland ist Kultur- und Wirtschaftsgut zugleich. Dafür wollen wir mit dem novellierten FFG die Rahmenbedingungen erneut verbessern. Mit gezielten Maßnahmen wie z. B. der Drehbuchentwicklungsförderung geht es mir auch um den künstlersich-kreativen Erfolgsfaktor.“

Verbesserte Auswahl

Der Entwurf sei das Ergebnis einer umfassenden Beteiligung und Diskussion mit den betroffenen Verbänden und Institutionen im Filmbereich, betonte Grütters. Nach dem neuen Entwurf sollen die Gremien künftig geschlechtergerecht besetzt und zudem verschlankt werden. Außerdem sollen Fördermittel auf weniger Projekte konzentriert und die Auswahl verbessert werden. Zudem sollen für die Drehbuchförderung künftig mehr Mittel zur Verfügung stehen, so die Meldung weiter.

Das Filmförderungsgesetz regelt die Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt. Mit seinem Urteil vom 28. Januar 2014 hat das Bundesverfassungsgericht die Kompetenz des Bundes zum Erlass eines Filmförderungsgesetzes und dessen Verfassungskonformität umfassend bestätigt. (COH)

Der Regierungsentwurf ist abrufbar unter: www.kulturstaatsministerin.de/filmfoerderung

 

Quelle: Pressemitteilung der Bundesregierung vom 23.03.2016

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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