Medienrecht

Doppelabmahnungen: gängige Abmahnpraxis bei Filesharing?

Die bekannten Abmahnkanzleien gehen seit einigen Jahren verstärkt gegen Filesharer vor und versuchen diese wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen zur Kasse zu bitten. Tatsächlich scheint die Ermittlung der Filesharer nicht so zweifeldfrei zu gelingen, wie dies die Musikfirmen und die beauftragten Antipiracy-Unternehmen immer behaupten.Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Beitrag von RA Thomas Stadler, der von einem aktuellen Fall berichtet, bei dem scheinbar ein und dieselbe Rechtsverletzung doppelt von unterschiedlichen Abmahnkanzleien kostenpflichtig abgemahnt wurde. Zunächst wurde der Mandant von der Kanzlei Rasch wegen der unberechtigten Zurverfügungstellung des Sido-Albums „Aggro Berlin“ im Rahmen einer Tauschbörse abgemahnt. Wenige Monate später mahnte dann die Kanzlei Nümann & Lang ebenfalls zwei Musikstücke des Sido-Albums kostenpflichtig ab.

Für beide Abmahnungen hatte das LG Köln zwei unterschiedliche Auskunftsbeschlüsse erlassen. Die Abmahnbefugnis ist vom Gericht hier scheinbar nicht hinreichend geprüft worden.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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