Medienrecht

Deutsche Post darf TV-Sender starten

Die Deutsche Post darf einen eigenen TV-Sender starten, so die Entscheidung der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK).

Schon lange sind die Zeiten vorbei, in denen die Deutsche Post vor allem für die Zustellung von Briefen, Päckchen und Urlaubspostkarten zuständig war. Seit einigen Jahren ist das Unternehmen zu einem großen internationalen Logistikkonzern gewachsen.

© Martin Schumann - Fotolia.com

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Grünes Licht für Deutsche Post

Nun geht die Deutsche Post AG auch unter die Medienmacher und startet ein eigenes Programm. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat dafür ihre Zustimmung gegeben.

„Filial TV“ als Pilot

Die Deutsche Post AG kann nun in ihren Partner-Filialen das geplante Programm „Filial-TV“ etablieren. Begonnen wird das Projekt vorerst nur mit einem „Piloten“. Das Pilotprojekt „Filial-TV“ soll ab sofort bis Ende Dezember 2016 laufen.

Dabei konzentriert man sich vor allem auf die Partnerfilialen im Raum Frankfurt. Für diese Pilotphase hat der Anbieter nach dem Beschluss der Medienhüter nun eine Unbedenklichkeitsbescheinigung erhalten. Mit dem Projekt „Filial-TV“ will die Deutsche Post AG u. a. für eine bessere Kundenbindung sorgen.

Medienrechtliche Zulassung benötigt

Private Veranstalter benötigen zur Veranstaltung von Rundfunkprogrammen (Fernsehen oder Hörfunk) eine medienrechtliche Zulassung. Dies gilt unabhängig von der Frage, ob die Programme über Antenne, Kabel, Satellit oder Internet verbreitet werden.

Lediglich Hörfunkprogramme, die ausschließlich über das Internet verbreitet werden (sog. Webradios), können zulassungsfrei veranstaltet werden. Sie unterliegen nur einer Anzeigepflicht (§ 20 b RStV), müssen die rundfunkrechtlichen Anforderungen jedoch einhalten.  Zulassungen werden von den Landesmedienanstalten erteilt (COH)

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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