Medienrecht

BVerfG: Verfassungsbeschwerde einer Lehrerin gegen Spickmich.de gescheitert

In den Medien wurde bereits vielfach über das Lehrerbewertungsportal Spickmich.de berichtet und in diesem Zusammenhang insbesondere über eine Lehrerin, die sich vehement gegen die Bewertung ihrer Person auf dem Bewertungsportal gewendet hat.Die Klägerin sah in der Veröffentlichung ihrer persönlichen Daten und der Bewertung ihrer Person auf dem Bewertungsportal mit der Note 4,3 eine Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte. Vor dem Bundesverfassungsgericht hatte zuletzt der Bundesgerichtshof (BGH) über den Fall zu entscheiden. Der BGH stufte in seiner Entscheidung die Meinungsfreiheit der abstimmenden Schüler höher ein als das betroffene Persönlichkeitsrecht der klagenden Lehrerin.

Das BVerfG entschied am 16.08.2010 (Az. 1 BvR 1750/09) die Verfassungsbeschwerde der Lehrerin nicht zur Entscheidung anzunehmen, so dass es bei der Entscheidung des BGH bleibt. Auf eine Begründung der Nichtannahme verzichtete das BVerfG.

Hier die Entscheidung des BVerfG.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)