Medienrecht

Bundestag beschließt FFG-Novelle

Der Deutsche Bundestag hat die Novellierung des Filmförderungsgesetzes beschlossen.

Am vergangen Mittwoch hatte die Bundesregierung einstimmig dem Neuentwurf zugestimmt. Einige Wochen zuvor wurden noch schnell einige letzte Änderungen an dem Entwurf beschlossen.

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Förderung notwendig

Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte er vor dem Deutschen Bundestag: „Die Bedeutung der Filmförderung wird auch durch den Deutschen Bundestag immer wieder bestätigt. Der Kinofilm ist – wie das Theater – Ausdruck unserer weltweit einzigartigen kulturellen Vielfalt. Und was für die Theater gilt, trifft auch auf den Film zu: Beide kommen ohne Förderung nicht aus“, so Neumann laut einer Meldung der Bundesregierung.

Neumann betonte zudem die Relevanz des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) für die Attraktivität des Filmstandortes Deutschland. Der DFFF trage dazu bei, dass Kooperationen realisiert werden und somit der europäische Film gegenüber der Konkurrenz aus Übersee gestärkt werden könne, so Neumann laut der Meldung weiter. Weiter sagte er: „Seit 2007 wurden Fördermittel in Höhe von 375 Millionen Euro bewilligt. Diese haben zu Gesamtherstellungskosten von 3,1 Milliarden Euro geführt. Hiervon wurden 2,2 Milliarden Euro in Deutschland ausgegeben. Deshalb war es auch so wichtig, den DFFF erneut zu verlängern – zunächst bis Ende 2015 – und ihn in diesem Jahr um 10 Millionen Euro auf insgesamt 70 Millionen Euro zu erhöhen.“

Mehr Geld für Digitalisierung

Im Bereich der Digitalisierung habe man mit 21 Millionen Euro sogar eine Million mehr als ursprünglich zugesagt zur Verfügung gestellt. Die Förderung soll bis Ende 2013 andauern.

Der Gesetzentwurf beinhaltet eine u. a. die Ausweitung der Abgabepflicht auf Video-on-Demand-Anbieter mit Sitz im Ausland, die Flexibilisierung von Sperrfristen, Maßnahmen zur Barrierefreiheit und die Aufnahme der Digitalisierung des Filmerbes in den Aufgabenkatalog der FFA. Aufgrund des rasanten technischen Wandels soll die Laufzeit des Gesetzes soll diesmal anstelle von fünf nur drei Jahre betragen, so die Meldung der Bundesregierung weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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