Widerspruch – DPMA / HABM

Sollten Sie als Markeninhaber die Befürchtung haben, eine jüngst eingetragene Marke ist identisch mit der Ihren, so haben Sie die Möglichkeit Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt einzulegen. Dieser muss allerdings schriftlich und binnen einer Frist von 3 Monaten nach Eintragung der verletzenden Marke erfolgen. Zusätzlich wird eine Gebühr in Höhe von 120,00 Euro fällig.

Ob Identität zwischen den Marken besteht wird sodann vom DPMA geprüft und bemisst sich daran, ob eine Verwechslungsgefahr gegeben ist. Dies wiederum beurteilt sich danach, wie ähnlich die angebotenen Waren oder Dienstleistungen sind. Je ähnlicher diese sind, umso stärker müssen sich die Marken unterscheiden.

Bietet beispielsweise jemand technisches Zubehör unter dem Namen „Apples“ an, besteht eine Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Computerprodukte von Apple.

Widerspruchsberechtigt sind nicht nur Inhaber eingetragener Marken, sondern auch Inhaber von Benutzungsmarken, geschäftlichen Bezeichnungen sowie notorisch bekannter Marken.

Wird die Identität vom DPMA festgestellt, hat dies für die „jüngere Marke“ entweder ein teilweises Löschen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses zur Folge, oder sogar die Löschung der gesamten Marke.


Sie wollen eine Marke eintragen oder haben Fragen rund um das Markenrecht? Wir helfen Ihnen gerne!
Das Expertenteam um Rechtsanwalt Kilian Kost steht Ihnen gerne Rede und Antwort für Ihre Fragen.

Rufen Sie uns unter 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) an.


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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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