Internetrecht

Vorsicht bei der Verwendung von geschützten Namen bei Facebook-Profil: Abmahnung möglich!

Nutzer von sozialen Netzwerken wie Facebook sollten nicht nur darauf achten, was sie dort veröffentlichen. Sie sollten auch bei der Wahl ihres Profilnamens aufpassen. Insbesondere  Jugendliche sind hier unbekümmert. Doch das kann böse ins Auge gehen, wenn die Bezeichnung markenrechtlich geschützt ist. Dann muss der betroffene Nutzer schnell die teuren Kosten für eine Abmahnung tragen.


Dem lag ein Fall zugrunde, in dem ein Facebook-Nutzer sein dort angelegtes Profil nach dem Namen eines früheren Kinos „Ehemaliges Stummfilmkino Delphi Weißen Berlin“ benannt hatte. Im Folgenden wurde er von einem anderen Kinobetreiber abgemahnt und schließlich verklagt, dessen Kino ebenfalls „Delphi“ hieß. Er war der Ansicht, dass durch die Wahl des gleichlautenden Profilnamens ein Eingriff in sein Markenrecht erfolgt ist.

 

Der Facebook-Nutzer hatte Glück im Unglück. Das Kammergericht Berlin wies zwar in seiner Entscheidung vom 01.04.2011 Az. 5 W 71/11) darauf hin, dass eine Markenrechtsverletzung auch durch die Wahl einer markenrechtlich geschützten Bezeichnung für das Benutzerprofil bei Facebook in Betracht kommt.

 

Es verneinte jedoch ausnahmsweise eine abmahnfähige Rechtsverletzung. Denn aufgrund besonderer Umstände stand fest, dass sich dieser Name ausschließlich auf das frühere Stummfilmkino bezog. Das ergibt sich daraus, dass dieses historisch sehr bedeutsam ist. Es finden dort nur noch spezielle Events statt. Es werden hingegen keine aktuellen Tonfilme gezeigt. Dies ist auch allgemein bekannt. Aus diesen Gründen verneinte das Gericht einen abmahnfähigen Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2, Abs. 3 MarkenG.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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