Markenrecht

Victory Outreach wirft Twitter Markenrechtsverletzung vor

Die internationale Kirchengemeinde Victory Outreach International hat in Missouri USA Klage gegen Twitter eingereicht. Durch die Verweigerung den, von einer anderen Organisation benutzten, Username „@VICTORYOUTREACH“ zu löschen, habe der Kurznachrichtendienst zu einer Markenrechtsverletzung beigetragen.

Victory Outreach wirft Twitter Markenrechtsverletzung vor © ascain64 - Fotolia

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Hintergrund

Victory Outreach International ist eine internationale Kirchengemeinde mit Kirchen in den USA und rund um die Welt. In 1981 registrierte die Kirchengemeinde bei dem amerikanischen Patent- und Markenamt die Marke „VICTORY OUTREACH“.

In 2010 kündigte die Organisation „Victory Outreach Minsitries Church“ (VOMC) das Interesse an, ihren Namen eintragen zu lassen. Dies wurde aufgrund der bestehenden Victory Outreach Marke durch das Patentamt verweigert.

Trotzdem verwendete VOMC weiterhin die Victory Outreach Bezeichnung. Der Name ist in Werbeliteratur, auf der Homepage und auf Schildern der Organisation zu finden.

Ebenfalls bei Twitter wurde der Benutzername „@VICTORYOUTREACH” von VOMC eingerichtet.

Abmahnung

Durch dieses Verhalten sah sich Victory Outreach International in ihrem Markenrecht verletzt. Ihrer Meinung nach, bestehe eine Verwechselungsgefahr zwischen dem Namen von Victory Outreach und VOCM.

Daher schickte die Kirchengemeinde zwei Abmahnungen zusammen mit Unterlassungserklärungen an VOMC. Diese erzielten kein Ergebnis.

Daneben, wurde Twitter von der Kirchengemeinde informiert, dass der Benutzername von VOMC deren Markenrecht verletzt.

Twitter weigerte sich die Nutzung des Benutzernamens zu beenden oder den Namen an Victory Outrech International zu übertragen. Dies wurde dadurch begründet, dass Twitter keine Benutzernamen „reserviert“.

Markenrechtsverletzung durch Twitter

Nun reichte Victory Outreach International Klage gegen VOMC und Twitter ein.

Laut Klageschrift verletze VOMC trotz Kenntnis der bestehenden Marke und zwei Abmahnungen weiterhin das Markenrecht von Victory Outreach International.

Twitter trage zur Markenrechtsverletzung bei, da der Nachrichtendienst sowohl Kenntnis der Markenrechte von Victory Outreach International habe, als auch die Kontrolle über die Vergabe der Benutzernamen. Daher könne Twitter die Markenrechtsverletzung beenden. Aber Twitter weigere sich weiterhin, dies zu machen.

Einstweilige Verfügung

Victory Outreach International verlangt, dass das Gericht eine einstweilige Verfügung erwirkt, sodass der Name Victory Outreach nicht mehr von VOMC verwendet werden kann. Auch die Verwendung des Namens bei Twitter soll untersagt werden. Außerdem fordert die Kirchengemeinde Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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