Markenrecht

Teil-Erfolg im Markenstreit zwischen Real und DFB

Der DFB-Adler ist eine eingetragene Marke. Ob dies jedoch in Zukunft weiter der Fall ist, bleibt ungewiss. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat sich in seinem Streit mit der Supermarktkette Real nur in Teilen durchgesetzt. Weiterhin darf Real die angegriffenen T-Shirts mit dem Adler und dem Schriftzug „Deutschland“ nicht weiter verkaufen. Die ebenfalls angegriffenen Fußmatten stellen hingegen kein Problem dar, da eine Verwechslungsgefahr auf Grund des fehlenden Schriftzuges „Deutschland“ nicht besteht.

Teil-Erfolg im Markenstreit zwischen Real und DFB ©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

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Im August 2014 erreichte der DFB ein Verkaufsverbot. Das Logo gleiche denen des DFB so sehr, dass es ein Verstoß gegen das Markenrecht sei. Allerdings hatte die Metro-Tochter Real schon vor diesem Urteil die Löschung der betroffenen Marke beantragt. Nach Meinung von Real hätte eine Eintragung nicht erfolgen dürfen. Der DFB- Adler gleiche dem Bundesadler, der als Staatswappen oder -symbol aber nicht geschützt werden darf.

Ob das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Fehler mit der Eintragung gemacht hat, war für die Richter des OLG München (Urteil vom 05.02.2015 – 6 U 3249/14) jedoch unerheblich. Erst einmal gilt die Eintragung in das Markenregister. Zu klären war damit nur, ob Real gegen den Markenschutz verstoßen hat. Ob die Eintragung fehlerhaft ist, prüft das DPMA auf Antrag selbst. Eine Entscheidung darüber ist jedoch nicht vor Sommer zu erwarten.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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