Internetrecht

Streit zwischen Apple und Samsung geht weiter

Nachdem das Landgericht Düsseldorf Anfang September 2011 Samsung untersagte, das Galaxy Tab 10.1 zu verkaufen, geht Samsung jetzt seinerseits in die Offensive und möchte die Vermarktung des neuen iPhone 4S von Apple verhindern.

In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit vor dem Landgericht Düsseldorf war Apple erfolgreich. Apple erachtete das Galaxy Tab 10.1 hinsichtlich seines Erscheinungsbildes als eine Kopie des iPad2. Das Galaxy Tab 10.1 sei dem iPad2 so ähnlich, dass es sich um eine Geschmacksmusterverletzung handele. Apple beantragte eine einstweilige Verfügung gegen Samsung, in welcher dem Unternehmen untersagt werden sollte, das Galaxy Tab 10.1 in Europa zu vertreiben. In dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 09.09.2011 (Az. 14c O 194/11) wurde der Samsung Electronics GmbH mit Sitz in Deutschland die Vermarktung des Galaxy Tab 10.1 europaweit verboten, wohingegen bei dem Unternehmen Samsung Electronics Co. Ltd. mit Sitz in Südkorea ein Vermarktungsverbot auf Deutschland beschränkt war. Samsung wollte das Urteil nicht unangefochten akzeptieren und hat bereits Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Weiterhin konnte Apple den Stopp des Verkaufs des Galaxy Tab 10.1 auch in Australien erreichen.

Samsung seinerseits wirft Apple hinsichtlich des iPhone 4S Patentrechtsverletzung vor. Mit dem Ziel, den Vertrieb des iPhone 4S zu unterbinden, wurde seitens Samsung eine einstweilige Verfügung in Italien und in Frankreich beantragt. Weitere entsprechende Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung sind von Samsung in Japan und Australien beabsichtigt.

Die zwischen Samsung und Apple bestehenden Streitigkeiten gehen also weiter. Die über 20 laufenden Prozesse in neun Ländern lassen ein Ende der Streitigkeiten über Patente und Produktdesign nicht absehen. Interessant erscheint in diesem Zusammenhang indes, dass Samsung und Apple nicht nur Streitparteien hinsichtlich der Smartphones und Tablet-Computer sind, sondern diesbezüglich auch als Geschäftspartner fungieren. Samsung stellt für Apple als Großkunden Computer-Chips her, die Apple für seine iPhones und iPads verwendet.

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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