Markenrecht

Sieg für das Samsung Galaxy Tab vor dem Court of Appeal

Nachdem Apple in Großbritannien im Bezug auf die möglichen Verstöße der Design-Rechte beim Samsung Galaxy Tab gegen Samsung in Berufung gegangen ist, hat nun das Berufungsgericht „Court of Appeal“ entschieden: Samsung hat durch die Vermarktung des Galaxy Tab keine Design-Rechte verletzt.

© Scanrail – Fotolia

Damit wurde ein Urteil des High Court bestätigt. Zur Begründung hieß es, dass das Galaxy Tab nicht „so cool“, sprich weniger dezent und nicht so einfach konzipiert sei, sodass eine Verwechslungsgefahr ausscheide.

Dabei stellte der Court of Appeal gleichwohl klar, dass es nur um die Frage gehe, ob Samsung das Design zu nah an Apples anlehnt und nicht etwa, ob Samsung von Apple kopiert hätte.

Desweiteren muss Apple die nächsten sechs Monate eine Entschuldigungserklärung auf der UK-Homepage erscheinen lassen.

Mit dem gefällten Urteil hat Apple nun keine Möglichkeit mehr in England gegen Samsung auf dem Zivilgerichtsweg vorzugehen. Letzte Möglichkeit ist die Berufung gegen das Urteil vor dem Supreme Court, wobei dieser Schritt seitens Apple äußerst unwahrscheinlich ist.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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