Markenrecht

Sat.1-Utopia: LG Hamburg bestätigt EV im Wesentlichen

Im Streit um das neue Sat.1-Format „Utopia“ hat das LG Hamburg nun die Einstweilige Verfügung bestätigt.

Bereits im September hatte die Utopia GmbH mit einer einstweiligen Verfügung ein gerichtliches Verbot der markenmäßigen Nutzung der Marke „Utopia“ für die Auswertung eines geplanten TV-Formates des Senders ProSiebenSat.1 erwirkt. Das LG Hamburg hat nun das Verbot im Wesentlichen bestätigt.

© Martin Schumann - Fotolia.com

© Martin Schumann – Fotolia.com

Keine „Utopia“-Internetplattform

Demnach darf Sat.1 auch weiterhin für die 2015 geplante Show keine Internetplattform mit dem Titel „Utopia“ zur kommerziellen Auswertung einsetzen, so die Meldung von Utopia.de weiter. Für den Fall von Zuwiderhandlungen droht das Gericht der ProSiebenSat.1 Digital GmbH Ordnungsgeld bis zur Höhe von 250.000 EUR an.

In der Sendung „Utopia“ sollen ab nächstem Jahr 15 Teilnehmer, beobachtet von 100 Kameras, eine „eigene Gesellschaft aufbauen“. Die Kandidaten sollen unter anderem Märkte organisieren und das Internet Waren an die „normale Welt“ verkaufen.

Utopia GmbH hatte dagegen eine Einstweilige Verfügung erwirkt. Das Unternehmen informiert im Internet Verbraucher über Nachhaltigkeit und Umweltschutz.

Dr. Meike Gebhard, Geschäftsführerin der Utopia GmbH, sagte zu der Entscheidung: „Wir freuen uns über die klare Entscheidung des Gerichts, mit der wir der drohenden Verletzung der für die Utopia GmbH geschützten Marke ‚Utopia‘ nun auch in der mündlichen Verhandlung ein wirksamer Riegel vorgeschoben werden konnte.“

Man erwarte zudem, dass das Markenrecht der Utopia GmbH daher insgesamt respektiert werde, so der Rechtsbeistand des Unternehmens. Gegen den Titel der Sendung hingegen könne das Unternehmen nicht vorgehen, so das Gericht.

Sat.1: Urteil für Konzept der Show unmassgeblich

Sat.1 nimmt das Urteil gelassen auf. So sagte eine Konzernsprecherin nach Angaben des Branchenmagazins dwdl.de: „Das aufrechterhaltene Verbot bezieht sich nun nur noch auf den Handel mit Waren auf einer Internetplattform durch die Teilnehmer des Formats. Das ist für das Konzept der Show völlig unmaßgeblich. Sat.1 ist über die klarstellende Entscheidung des LG Hamburg sehr erfreut und wird in seiner rechtlichen Einschätzung bestätigt.“ In Berufung wolle ProSiebenSat.1 nicht gehen, so die Meldung weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (1 Bewertungen, Durchschnitt: 5,00 von 5)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben | Trackback URL

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×