Markenrecht

Samsung gewinnt erneut in Großbritannien gegen Apple

Zwei wichtige Entscheidungen gab es in Juli für Samsung in Großbritannien. Zunächst hat das High Court of England & Wales Anfang Juli drei Apple-Patente für ungültig erklärt und in der Woche darauf entschieden, dass ausreichend Unterschiede zwischen den Samsung-Geräten Galaxy Tab 7.7, Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 und den iPads bestünden. Die Android-Tablets verstoßen somit nicht gegen die Design-Patente des kalifornischen Unternehmens

Die letzte Entscheidung ist ein wichtiger Sieg in dem weltweiten Streit zwischen Apple und Samsung. Apple klagte gegen das Samsung Galaxy Tab 7.7, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 mit der Begründung diese drei Tablets würden dem iPad zu sehr ähneln. Der “High Court of England & Wales” sah dies aus mehreren Gründen anders.

Zum einen ist das Design der Tablets eigenständig. Es gäbe ca. 50 Beispiele für vorhergegangene Designs, die vor 2004 erschaffen oder als Patent angemeldet worden sind. Zum anderen sind die Unterschiede mit dem bloßen Auge leicht zu sehen, beispielsweise bei der unterschiedlichen Front oder der Seitenlinie. Die Samsung Galaxy Tabs seien nicht so schlicht designt wie der iPad.

Apple hat nun 21 Tage Zeit um Einspruch gegen diese Entscheidung einzulegen.

Sicherlich sind die folgenden Beiträge ebenfalls interessant für Sie:

 

Patentstreit: Apple unterliegt Samsung vor LG München

 

LG Düsseldorf: Kein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsung wegen Galaxy Tab 10.1 N

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.