Markenrecht

Richter verdonnert Apple zur Klarstellung bezüglich des Galaxy Tab

Samsung hat das iPad nicht kopiert, urteilt der High Court of England und zwingt Apple dazu, das auch auf seiner Firmenwebseite und in Zeitungen klarzustellen.

Eine Schmach für Apple. Der britische Richter Colin Birss verdonnert Apple zu einer öffentlichen Klarstellung. Dazu soll der Konzern entsprechende Nachrichten mit Bezug auf ein Urteil vom 9. Juli 2012 auf seiner britischen Webseite und in britischen Zeitungen veröffentlichen, berichtet Bloomberg.

Zuvor hatte Apple geklagt, Samsung habe mit dem „Galaxy Tab“ das Design des iPad abgekupfert. Laut Richter seien die Galaxy Tabs allerdings nicht so schlicht und einfach wie das iPad, genauer gesagt „nicht so cool“. Betroffen sind die Modelle Galaxy Tab 10.1, Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy Tab 7.7.

Zwar hatte sich der der Anwalt des US-Konzerns Richard Hacon beschwert, die Firma würde damit gezwungen werden, für ein Konkurrenzprodukt Werbung zu machen. Laut Richter soll jedoch damit der falsche Eindruck der Koreaner wieder hergestellt werden.

Zwischen Samsung und Apple tobt seit vergangenem Jahr ein Rechtsstreit um Design und Funktionen ihrer Mobilgeräte in zahlreichen Ländern. In Deutschland konnte Apple ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 erreichen. Mit Klagen gegen das leicht veränderte Galaxy Tab 10.1N und anderen Samsung-Tablets konnte sich die US-Firma jedoch nicht durchsetzten. Apple hat angekündigt, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.