Markenrecht

Ravensburger und Apple wegen „Memory“ vor Gericht

Der Spieleproduzent Ravensburger hat Apple verklagt – wegen einer Markenrechtsverletzung. Die Ravensburger AG ist Eigentümer der Wortmarke „Memory“ und fordert, dass die Apps im iTunes-Store, die das Wort Memory im Namen tragen, entfernt werden. Da Apple Abmahnungen von Ravensburger bislang ignorierte, trafen sich die beiden Parteien nun vor dem Landgericht München, so eine Meldung der Süddeutschen Zeitung.

Der Anwalt von Ravensburger zeigte sich verärgert darüber, dass Apple eigene Markenrechte „brutalst möglich“ wahrnehme, „doch die Rechte anderer nicht“, so der Bericht weiter.

Der Apple-Anwalt sieht hingegen ein Problem darin, dass Memory im englischen kein geschützter Name, sondern ein beschreibender Begriff sei: „Da gibt es umglaubliche Schwierigkeiten bei einer weltweit agierenden Plattform“, sagte er gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Ravensburger erwartet ein Urteil nach deutschem Recht. Eine außergerichtliche Einigung wäre dem Spielehersteller zwar lieber gewesen, aber man hätte klagen müssen, damit iTunes „endlich mal auf Trab kommt,“ so der Bericht weiter. Die Urteilsverkündung wurde für den 31. Januar festgesetzt.

Dem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge habe die 1. Kammer bereits anklingen lassen, dass nach ihrer Sicht iTunes keine Verkaufsplattform wie z. B. Ebay sei, sondern ein Online-Shop und somit, wie reale Händler auch, in der Pflicht stehe, auf Markenrechtsverstöße zu reagieren.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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