Markenrecht

Vor Ort die Abmahnung ausgedruckt – Willkommen auf der IFA

Vom 6.- 11. September 2013 war es wieder so weit: Die 53. Internationale Funkausstellung (IFA) öffnete ihre Tore in Berlin. Hier konnte nicht nur die neueste Unterhaltungselektronik bestaunt werden, sondern auch die Rechtsanwälte, die sich auf der Jagd nach Plagiaten machten.

Auf der IFA konnten auch Abmahnanwälte bestaunt werden  © ferkelraggae-Fotolia

Auf der IFA konnten auch Abmahnanwälte bestaunt werden © ferkelraggae-Fotolia

 

Rechtsanwälte übernehmen Detektivarbeit

Die weltgrößte Messe für Unterhaltungselektronik ist nicht nur für Technik-Interessierte geeignet, sondern auch für Undercover-Rechtsanwälte, die die Neuheiten erst einmal in Ruhe unter die Lupe nehmen. So werden heimlich Fotos von denjenigen Produkten gemacht, die nach einem Plagiat ausschauen, um eine mögliche Patent- und Markenrechtsverletzung glaubhaft machen zu können. Diese Glaubhaftmachung reicht schon aus, um vor dem zuständigen Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung erstreiten zu können, die dann durch einen Gerichtsvollzieher übergeben wird. Die hier geleistete Detektivarbeit der Rechtsanwälte und ein schneller Rechtsschutz dienen somit der Fairness auf dem Handelsmarkt, denn es liegen teilweise lediglich ein paar Stunden zwischen der Entdeckung eines Plagiats und dessen Entfernung.

LKW-Ladungen werden abtransportiert

Auf der IFA sind täglich ca. 10 Rechtsanwälte auf der Suche nach Plagiaten. Allein im Jahr 2012 betraf der Wert der beschlagnahmten Produkte/ Neuheiten 1 Milliarde Euro. 2008 wurde eine ganze LKW-Ladung von der Messe entfernt, oftmals allerdings zu Unrecht. Gut, dass hierfür auch rettende Rechtsanwälte auf der IFA vertreten sind, die sich in schwierigen Situationen einschalten, um schlimmeres zu verhindern.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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