Markenrecht

OHG bekräftigt Markenschutz der „Spanischen Reitschule“

Die Spanische Hofreitschule ist eine der bekanntesten Wiener Institutionen und steht seit 2010 auf der Liste des „Immateriellen Kulturerbes in Österreich“ der UNESCO. Der Österreichische Gerichtshof hat nun entschieden, dass das Firmenschlagwort ebenfalls marken- und wettbewerbsrechtlichen Schutz genießt (Urteil v. 23.03.2011, Az. 17 Ob 7/11w).

Die Spanische Hofreitschule hatte gegen einen Souvenirhersteller geklagt, der Teller mit der Aufschrift „Spanische Reitschule“ produziert hatte. Der OGH sah es als erwiesen an, dass der Verbraucher irregeführt werde, da er die Teller der Spanischen Hofreitschule zuordne. Da gerade Institutionen wie die Spanische Hofreitschule auf zusätzliche Merchandising-Einnahmen angewiesen sind, sei das Markenrecht der Institution beeinträchtigt, so der OGH. Nach Ansicht des Herstellers sei eine Verletzung der Markenrechte nicht gegeben gewesen.

In einem ähnlichen Fall im Jahr 1996 entschied der OGH gegen die Hofreitschule. Damals wollte die Spanische Hofreitschule den Verkauf von Porzellanpferden, die mit der Beschriftung „Spanische Reitschule“ und „Wien“ versehen waren, unterbinden. Nach Auffassung des OGH lag in diesem Fall kein „kennzeichenmäßiger Gebrauch“ der Marke vor, da es ersichtlich sei, dass zwar ein Pferd aus der Spanischen Hofreitschule dargestellt sei, aber dieses Souvenir nicht den Eindruck erwecke, es stamme aus dieser Institution.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.