Markenrecht

Nutzung fremder ASIN-Nummer bei Amazon: Abmahnung droht!

Zuletzt entschied das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 28.5.14 (AZ 2a O277/13), das „das Anhängen an fremde Angebote bei Amazon durch Übernahme einer individuellen Identifikationsnummer (ASIN) eine Markenrechtsverletzung und eine Täuschung über die betriebliche Herkunft der Ware darstellt, wenn ein fremder Produktname für das eigene Angebot mit einem eigenen Produkt übernommen wird.“

Nutzung fremder ASIN-Nummer bei Amazon: Abmahnung droht!©-cirquedesprit-Fotolia

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Die Klägerin verkaufte unter einer ihr für jedes Angebot individuell zugeteilten ASIN ihre Produkte bei Amazon, worunter sie von dritten abrufbar waren. 2012 stellte sie fest, dass unter derselben ASIN noch andere Handyhüllen verkauft wurden. Nach mehreren Testkäufen, bei denen sich der Schwiegersohn der Beklagten unter der angegebenen Telefonnummer meldete und die Gespräche führte, reichte sie Klage auf Unterlassung und Schadensersatz ein. Zwischendurch verstarb jedoch die Beklagte, so dass die Klägerin ihre Klage zurücknahm und nun gegen die Tochter, sowie deren Ehemann und die Enkelin der Beklagten vorging.
Sie machte geltend, dass ihr nun ein Unterlassungsanspruch gegen diese drei Personen zustand.

Das Gericht gab der Klägerin in soweit Recht, dass feststehe, dass die im Impressum angegebene Person die Rechtsverletzung nicht selbst begangen hat. Jedoch ist derjenige Täter anzusehen, „der unter der im Impressum angegebenen Telefonnummer erreichbar ist, der bei einer Testbestellung als Gesprächspartner zur Verfügung stand, sich in der Produktpalette und den Preisen genau auskannte und ohne Rücksprache einen Rabatt für eine größere Bestellung gewähren konnte.“

Es entspräche nicht der Lebenserfahrung, dass jemand die Internetgeschäfte selber führe, aber nicht die eigene Telefonnummer im Impressum angegeben hätte.
Der Verkauf unter der fremden ASIN stelle zudem eine irreführende, geschäftliche Handlung dar, da sie zur Täuschung geeignete unwahre Angaben, hier die irreführende Angabe über die betriebliche Herkunft der Ware, enthält.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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