Markenlöschung

Eine erfolgreich in das Markenregister eingetragene Marke kann aus diversen Gründen wieder gelöscht werden. Ob die Löschung beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) selbst geltend gemacht, oder bei Gericht eingeklagt werden muss, richtet sich nach dem Löschungsgrund.

Als Löschungsgründe sind insbesondere zu nennen:
1) Verfall, d.h. wegen nicht markenmäßiger Benutzung (§ 49 MarkenG)
2) Bestehen von absoluten Schutzhindernissen (§ 54 MarkenG)
3) Verletzung älterer Rechte (§ 55 MarkenG)

Das Löschungsverfahren aufgrund des Bestehens absoluter Schutzhindernisse findet beim DPMA statt. Es kann von Amts wegen oder durch Antrag eines Dritten eingeleitet werden. Nach Antragsstellung wird eine Gebühr in Höhe von 300,00 Euro fällig.

Sie möchten die Flagge der Bundesrepublik Deutschland als Marke für Ihre schwarz rot goldenen Textilprodukte verwenden.

Dem könnte ein absolutes Schutzhindernis entgegenstehen, z..B. § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG:
„(…) ausgeschlossen sind Marken (…) die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder weiteren Kommunalverbandes enthalten, (…)“

Ein Löschungsverfahren wegen Verfalls, oder dem Bestehen älterer Rechte kann hingegen bei den ordentlichen Gerichten angestrebt werden, wenn dem Antrag auf Löschung beim DPMA durch den Markenrechtsinhaber der zeitlich jüngeren Marke widersprochen wird (§ 53 Abs. 4 MarkenG).

Sie möchten die Marke „Maggi“ für eine Gewürzpaste eintragen lassen. Hier werden Sie sehr wahrscheinlich Schwierigkeiten mit den Rechteinhabern der zeitlich älteren Marke „Maggi“, die eine breite Spanne von Würzprodukten umfasst, bekommen. In diesem Fall wäre ein relatives Schutzrecht – konkret das bestehende Markenrecht von Nestlé an der Bezeichnung Maggi – betroffen.

Sollten Sie ein Löschungsverfahren anstreben, oder selbst von einem Antrag auf Löschung betroffen sein, stehen wir Ihnen mit unserem juristischen know-how gern zur Seite.


Sie wollen eine Marke eintragen oder haben Fragen rund um das Markenrecht? Wir helfen Ihnen gerne!
Das Expertenteam um Rechtsanwalt Kilian Kost steht Ihnen gerne Rede und Antwort für Ihre Fragen.

Rufen Sie uns unter 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) an.


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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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