Markenlizenzen

Der Inhaber einer Marke kann innerhalb der gesetzlichen Grenzen mit dieser verfahren, wie es ihm beliebt. Dazu gehört auch, dass er befugt ist, anderen die Rechte zur Benutzung der Marke einzuräumen. Dies geschieht durch die Erteilung sogenannter Markenlizenzen.

Der Gesetzgeber hat diese Form der Markenverwertung in § 30 MarkenG ausdrücklich geregelt.

Die Lizenzerteilung kann sich sowohl auf die gesamte von der Marke umfasste Ware/Dienstleistung beziehen, als auch lediglich auf einen bestimmten Teil. Ebenso kann der Markeninhaber die Erteilung örtlich beschränken.

Der Lizenzgeber muss sich im Klaren darüber sein, ob er dem Lizenznehmer eine ausschließliche Lizenz (auch exklusive Lizenz genannt), oder lediglich eine einfache Lizenz erteilen möchte.

Bei der ausschließlichen Lizenz erhält der Lizenznehmer das alleinige Nutzungsrecht der Marke. Dem Markeninhaber ist es sodann nicht mehr gestattet, weitere Lizenzen zu erteilen. Ggf. wird auch sein eigenes Nutzungsrecht eingeschränkt.

Bei einer einfachen Lizenz hingegen kann der Markeninhaber seine Marke weiterhin nutzen und Lizenzen erteilen.

Umfang und Dauer der Lizenz werden in einem sogenannten Lizenzvertrag festgehalten. Aufgrund der weitreichenden Konsequenzen hinsichtlich der Nutzung und Verwertung der Marke empfiehlt es sich, eine anwaltliche Beratung für die Erstellung des Lizenzvertrages in Anspruch zu nehmen.


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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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