Markenrecht

Hummel gegen Hummels – Schuhe der Influencerin verstoßen gegen Markenrecht

Influencerin Cathy Hummels musste nun auch vor dem LG Hamburg eine Niederlage einstecken. Die Hamburger Richter verboten Hummels zunächst den Vertrieb ihrer ersten Schuhkollektion. Diese verletzten die Markenrechte des dänischen Schuhherstellers Hummel.

Von 9EkieraM1 – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0.

Cathy Hummels, Frau des Fußball-Nationalspielers Mats Hummels und sog. Influencerin, hat sich mit dem Vertrieb einer ersten eigenen Schuhkollektion direkt Ärger eingehandelt. Die 30-Jährige wollte Freizeitschuhe mit dem Schriftzug „Hummels“ auf den Markt bringen. Der dänische Schuh- und Modekonzern „Hummel“, der auch die Namens-, bzw. Markenrechte an der Bezeichnung „Hummel“ hält, hat hiergegen vor dem Landgericht (LG) Hamburg geklagt. Im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes erließ das Gericht auf Antrag des Schuhherstellers eine einstweilige Verfügung, die es Cathy Hummels verbietet, die Schuhlinie mit dem Namensaufdruck zu vertreiben (Beschl. v. 16.08.2018, Az. 327 O 271/18).

Cathy Hummels hatte im Vorfeld angekündigt, eine Schuhkollektion herauszubringen. Bei ihrem modischen Erstversuch war geplant, ihren Nachnamen – Hummels – auf die Freizeitschuhe gut sichtbar aufzubringen und als Zeichen – ähnlich einer Marke – zu verwenden. Der dänische Schuhfabrikant Hummels, der seinerseits die Markenrechte an ebendiesem Namen besitzt, befand die Ähnlichkeit zwischen Hummels und Hummel für zu groß und warf der Influencerin rechtswidrige Markennutzung vor.

Kann die Nutzung des eigenen Nachnamens eine Markenrechtsverletzung darstellen?

Im Zentrum des Rechtsstreits steht die Frage, ob eine Markenidentität im Sinne des § 14 Markengesetzes (MarkenG) besteht oder ob in der Nutzung des Nachnamens keine Markenrechtsverletzung vorliegt.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wendet hier die sog. Zwei-Schritte-Formel an. Zunächst ist zu prüfen, ob eine Identität zwischen dem Zeichen (Hier: Hummels) und der Marke (hier: Hummel) besteht, ohne dass Elemente hinzugefügt oder geändert werden müssen. Da eine vollständige Übereinstimmung der Elemente nicht vorliegt, – ein „s“ stimmt nicht überein – ist der erste Schritt nicht gegeben. In einem zweiten Schritt wird diese restriktive Regelung geöffnet. Hier ist zu prüfen, ob für einen Durchschnittverbraucher ein Gesamteindruck entsteht, der eine Verwechslungsgefahr begründet. Dies sei hier anzunehmen, da beide Streitparteien die Namenselemente auf den Außenflanken ihrer Sneaker platzieren und die Schriftzüge sich nur in einem Buchstaben unterscheiden. Eine Markenrechtsverletzung wegen der Übereinstimmung sei somit anzunehmen, so die Richter des LG.

Fraglich ist im Weiteren somit vor allem, ob, wie der Anwalt von Frau Hummels argumentiert, die Nutzung des eigenen Nachnamens markenrechtlich gar nicht verboten sein könnte. Diese Rechtsauffassung könnte sich auf ein BGH-Urteil stützen, in dem die Karlsruher Richter einer Vor- und Nachnamens-Konstellation durchaus eine ausreichend individualisierende Wirkung zusprechen (Beschl. v. 24.02.2005, Az. I ZB 2/04). Allerdings beziehen sich die Ausführungen der Bundesrichter darauf, dass eine Vor- und Nachnamenskombination ggf. hinreichend individualisierend wirken kann. Im vorliegenden Fall nutzt die Influencerin lediglich ihren Nachnamen. Dies schafft wohl keine ausreichende Grundlage, die Nutzung allein des Nachnamens zu rechtfertigen.

Weiter geht es vor dem OLG

Dieser Frage wird sich nun auch das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) widmen, da Hummels und ihr Anwalt angekündigt haben, gegen den Beschluss des LG Hamburg weiter vorzugehen. Weiterhin bleibt abzuwarten, wie sich das Hauptsacheverfahren entwickeln wird, in dem der eingeklagte Unterlassungsanspruch gegen Hummels verhandelt wird.

tge/ahe


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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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