Markenrecht

Hú – Islands Kampf um den Fangesang

Nach dem Erfolg der isländischen Fußballnationalmannschaft bei der Europameisterschaft 2016 in Frankreich ließ sich der Isländer Gunnar Andrésson den während der Europameisterschaft weltberühmt gewordenen Schlachtruf „Húh“ der isländischen Fans als Marke sichern. Als der Künstler Hugleikur Dagsson T-Shirts mit dem Ruf bedruckte und verkaufte, ging Andrésson dagegen vor und rügte eine Verletzung seiner Marke. Denn ihm gehöre nun das „Húh“. Aber wie kann ein Ruf jemanden gehören und erwartet uns nun in den kommenden Tagen und vielleicht Wochen beklemmende Stille, wenn Island bei der WM spielt?

Húh – Klatschen – Stille – Húh! Auf dieses Markenzeichen der isländischen Fans dürfen wir uns bei der WM freuen.  Mit im Stadion werden wieder zahlreiche Isländische Fans sein. Nach dem Debut der Choreographie bei der Europameisterschaft 2016 kam der geschäftstüchtige Lehrer Gunnar Andrésson auf die Idee, aus dem Markenzeichen eine Marke zu machen und auf seinen Namen eintragen zu lassen. Die Eintragung im Juli 2016 beim isländischen Patentamt war erfolgreich: Der Lehrer war nunmehr Inhaber der Wortmarke „Húh“. Die Eintragung gilt für Bekleidung, Mützen, Schuhe und Getränke – also all das, was einen Fußballfan an Fanartikeln interessieren könnte.

Denn zeitgleich kam der isländische Künstler und Cartoonist Hugleikur Dagsson auf eine ähnliche Idee. Er bedruckte T-Shirts mit einer Zeichnung von einem Strichmännchen und einer Sprechblase mit „Hú“. Diese verkaufte er dann auch. Deswegen sah Andrésson seine Marke verletzt und ging gegen Dagsson vor. Er forderte Dagsson per Abmahnung dazu auf, den Verkauf der T-Shirts zu stoppen oder eine entsprechende Lizenzgebühr an ihn zu zahlen.

Dagsson weigerte sich jedoch und empörte sich medienwirksam über die Aufforderung Andréssons im Internet– und mit ihm Islands Fußballfans. Zwar nannte Dagsson nicht den Namen des Abmahners – doch Island ist klein und der vermeintliche Dieb war schnell ausgemacht. Was folgte war ein enormer Isländischer-„Shitstorm“ gegen Gunnar Andrésson. Die Vehemenz mit der im Internet gegen Andrésson vorgegangen wurde, führte letztlich dazu, dass er die Segel strich und seinen rechtlichen Angriff gegen Dagsson zurückzog.

Doch war er im Recht?

Der Fall spielt in Island und entsprechend ist er nach isländischem Markenrecht zu beurteilen. Das Bedürfnis, eine Marke international zu sichern und zu schützen, hat jedoch dazu geführt, dass sich die nationalen Rechtsordnungen prinzipiell stark ähneln. Deswegen kann man den kuriosen Fall auch einmal nach Kontinentaleuropa verlegen.

Zunächst wirkt es nahezu grotesk, dass man etwas so profanes wie einen Fan-Ausruf als Marke schützen lassen kann. Daran knüpft sich die Frage an, wie weit denn ein etwaiger Markenschutz reicht – immerhin bedruckte Hugleikur Dagsson seine Shirts mit „Hú“ (der wohl authentischen isländischen Schreibweise), während als Marke „Húh“ eingetragen wurde. Und hat der Cartoonist mit seinen Shirts überhaupt diese Marke verletzt?

Jedenfalls das isländische Patentamt ging von der Schutzfähigkeit des Begriffs „Húh“ aus und trug die Marke ein. Aber auch in Europa spricht markenrechtlich nichts dagegen sich alltägliche Begriffe und Laute eintragen und sichern zu lassen. Eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn der Begriff der eingetragen werden soll, beschreibend für die Waren oder Dienstleistungen wäre, die unter der Marke vertrieben werden sollen. Da Húh aber keine Beschreibung für Bekleidung oder Getränke ist, liegt diese Ausnahme nicht vor. „Húh“ ist somit auch außerhalb Islands schutzfähig.

Der Schutz der Wortmarke „Húh“  umfasst auch die alternative Schreibweise „Hú“, die der Cartoonist für seine T-Shirts wählte. Beide Laute klingen gleich und werden für die gleiche Warenklasse verwendet. Entsprechend muss sich der Markenschutz auch auf ähnliche oder (bewusst) anders formulierte Bezeichnungen erstrecken.

Húh ist Hú und eine Marke

Zur Eintragung einer Marke gehört auch die Entscheidung, für welche Waren- oder Dienstleistungsklassen die Marke eingetragen werden kann. Denn es ist nicht unüblich, einen Begriff als Marke schützen zu lassen, der bereits für eine andere Warenklasse eingetragen ist. Woran denken Sie bei Duplo? An den Schokoriegel oder an Lego-Steine für Kinder? Andrésson entschied sich, wie erwähnt, für Bekleidung und weitere Warenklassen, aus denen sich der übliche Fanartikelbedarf zusammensetzt. Deswegen kann hier ein Irrtum ausgeräumt werden, dem viele besorgte isländische Fußballfans unterlagen: Denn die Registrierung und damit der Schutz der Marke geht nicht weiter, als für diese Warenklassen. Jede andere Verwendung – insbesondere das Ausrufen im Stadion – ist von der Eintragung nicht betroffen. Eine vollständige Monopolisierung ist unmöglich. Islands Fans können ihre Mannschaft also beruhigt beider WM anfeuern ohne befürchten zu müssen, abgemahnt zu werden.

Die alles entscheidende Frage ist aber, ob die Marke „Húh“ verletzt wurde, weil Dagsson T-Shirts mit „Hú“ bedruckte und verkaufte. Eine Markenverletzt läge dann vor, wenn das Druckmotiv Dagssons identisch oder ähnlich mit der Marke wäre und für gleiche oder ähnliche Waren verwendet würde, für die die Marke eingetragen wurde. Auf den ersten Blick könnte man das hier annehmen. Immerhin geht es in beiden Fällen um T-Shirts. Aber Dagsson müsste den Begriff markenmäßig, d.h. „als Marke“, verwendet haben. Hier wird auf die Verkehrsauffassung abgestellt und gefragt, ob man wegen der Marke eine bestimmte Ware einem bestimmten Unternehmen zuordnet. Wer sich Konsumelektronik kauft, die von einem Apfel verziert wird, erwartet man ein Produkt von Apple.

Entscheidend ist die Verkehrsauffassung

Was erkennt jetzt also der isländische Verkehr, wenn er „Hú“ als T-Shirt-Motiv sieht? Eine Kennzeichnung für den Betrieb, aus dem das T-Shirt stammt oder den Fußball-Schlachtruf? Dem großen Aufschrei nach Bekanntwerden der Geschichte zufolge ist letzteres der Fall. Entsprechend läge aus Sicht des Verkehrs keine markenmäßige Verwendung vor. Das Hú würde eher als Zierde des Shirts oder als Aussage des Trägers aufgefasst und weniger als ein Hinweis auf Bekleidung aus dem Hause „Húh“.

Die Isländer halten ihren Ruf für Allgemeingut, welches gar nicht monopolisiert werden könne. Auch deswegen fiel, wenn es um Gunnar Andrésson ging, häufiger die Bezeichnung „Dieb“. Ihm wird vorgeworfen, einen Isländischen Allgemeinbegriff gestohlen zu haben. Auch dieser Vorwurf lässt sich markenrechtlich verpacken und nennt sich Freihaltebedürfnis. Marken sollen in erster Linie ein Herkunftsnachweis sein. Deswegen haben Markenämter vor einer Eintragung zu prüfen, ob der Begriff als Marke verstanden wird oder ob vielleicht die Allgemeinheit oder auch Wettbewerber darauf angewiesen sind, eben diesen Begriff freizuhalten. Dass betrifft häufig Wörter aus dem normalen Sprachgebrauch, die alltäglich verwendet werden. Man soll die Begriffe verwenden können, ohne eine Abmahnung befürchten zu müssen. Eine Markenanmeldung, für die ein solches Freihaltebedürfnis besteht, ist daher rechtlich nicht möglich. Da „Húh“ eingetragen wurde, ging das isländische Patentamt wohl davon aus, dass kein Freihaltebedürfnis bestand. Islands Fußballfans haben dieser Sichtweise nachdrücklich widersprochen.

Wer ist der Buhmann?

Gunnar Andrésson geht nun jedenfalls nicht mehr gegen T-Shirts mit Hú vor, obwohl er weiter auf sein formales Markenrecht besteht. Die von Dagsson ungewollt losgetretene Hexenjagd zeigte also Wirkung.

Im Ergebnis streiten sich hier zwei Männer, die beide Profit aus dem Erfolg der isländischen Fußballnationalmannschaft und dem Zusammengehörigkeitsgefühl der Fans schlagen wollten. Nur ging einer von beiden professioneller vor. Wir können uns trotz markenrechtlicher Streitigkeiten aber auf lautstarke Fans der Isländer freuen. Denn gerade die Fans mit ihrem „Viking-Clap“ und dem „Hú“ machen Spiele Islands zu einem Spektakel und tragen so, mehr als der Sport selbst, zur Bekanntheit des isländischen Fußballs bei.

jpa


Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (2)

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  1. Geyer sagt:

    Und wieder einmal wird aufgezeigt, dass das Patentrecht weltweit überarbeitet werden müßte.
    Weil es einfach nicht sein kann, das man zB. einfache alltägliche Dinge und Ausrufe, sich patentieren lassen kann.
    Ein Patent auf was ich persönlich erfinde, ist Patentrechtlich schützenswert. Dinge und Ausrufe, die schon ewig existieren, sich schützen zu lassen, gehört unterbunden. Mit welchem Recht auch, es war nichts eigen erdachtes.
    Gleiches, gilt meiner Meinung nach, auch für abgeänderte Dinge, die im Grunde gleich sind und nicht einmal ander Funktionen beinhalten, bzw. sich nicht sonderlich unterscheiden.
    Aber Geldgier wird dieses wohl nie erlauben und solange viele daran verdienen können, wird sich daran auch nichts ändern.
    Dem Fortschritt der Menschheit hilft dieses gar nicht, im Gegenteil, es behindert!

  2. Uwe Mathes sagt:

    Ok, dann lasse ich mir jetzt das „A“ – „Z“ schützen oder das „und“ „der“ „die“ „das“ und den Punkt“.“ Und dann verklage ich jeden, der etwas mit meinen Buchstaben schreibt! Es ist einfach unglaublich, wie manche Gerichte urteilen!

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