Markenrecht

Google möchte mit allen Mitteln die Marke „Glass“ sichern

Im Zuge der Entwicklung der von Google genannten Datenbrille „Glass“, hat das Internetunternehmen versucht die Wortmarke „Glass“ zu sichern. Dafür hat Google beim amerikanischen Patentamt am 11. Juli 2013 eine entsprechende Wortmarke beantragt. Die ablehnende Stellungnahme der Prüfer vom 18. September 2013 hat Google nun mit einer 1928 Seiten langen Erwiderung beantwortet.

Google möchte mit allen Mitteln die Marke „Glass“ sichern ©liveostockimages-Fotolia

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Zu hohe Verwechslungsgefahr

Das amerikanische Patentamt hat die Ablehnung der Wortmarke „Glass“ damit begründet, dass eine Verwechslungsgefahr mit bestehenden Marken bestehe. Weiter wurde darauf verwiesen, dass die Marke Glass lediglich beschreibend und daher als Marke nicht eintragungsfähig sei.

Interesse an Wortmarke Glass um neue Produktgattung zu kennzeichnen

Google hat aus wirtschaftlichen und werblichen Gründen ein großes Interesse an der einfachen und kurzen Wortmarke „Glass“. So ist der Begriff gut einprägsam und geeignet eine neue Art von technischen Geräten schon am Anfang der Entwicklung zu prägen.

Google hat in der vorgelegten Erwiderung zum größten Teil Presseberichte genutzt, um deutlich zu machen, dass der Begriff „Glass“ für die Datenbrille längst gängig verwendet werde.

Sollten das amerikanische Patentamt seine Meinung nicht ändern, kann Google seine Datenbrille zwar dennoch unter den Namen „Glass“ vertreiben. Ohne eingetragene Wortmarke würde es Google juristisch jedoch bedeutend schwerer fallen den Produktnamen „Glass“ gegen Eingriffe oder Verletzungen Dritter zu schützen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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