Markenrecht

Europäisches Markenamt muss erneut über die Wortmarke „Winnetou“ entscheiden

Der Europäische Gerichtshof (Az. T-501/13) hat entschieden, dass die Wortmarke „Winnetou“ zu Unrecht gelöscht worden ist. Der Karl-May-Verlag behält damit den Markenschutz für die bereits 2003 eingetragene Marke. Der EuGH hat den Streit zurück an das Europäische Markenamt verwiesen. Dieses muss nun erneut über die von Constantin Film angestrengte Markenlöschung entscheiden.

Europäisches Markenamt muss erneut über die Wortmarke "Winnetou" entscheiden ©-Thomas-Jansa-Fotolia

Europäisches Markenamt muss erneut über die Wortmarke „Winnetou“ entscheiden ©-Thomas-Jansa-Fotolia

Karl-May-Verlag schützt Wortmarke „Winnetou“

Der Karl-May-Verlag hat sich im Jahr 2003 die Markenrechte am Namen „Winnetou“ gesichert. Seit der erfolgreichen Markeneintragung besitzt der Verlag die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte der Wortmarke für zahlreiche Warenklassen. Darunter sind vor allem Produkte, die der Vermarktung der Romanfigur Winnetou dienen. Das Filmunternehmen Constantin Film hatte die Markeneintragung als unzulässig bewertet. Auf Antrag von Constantin Film, hat das Europäische Markenamt dann den Markenschutz für die diese Wortmarke aufgehoben. Die Entscheidung wurde vor allem damit begründet, dass ein durchschnittlicher Verbraucher das Wort „Winnetou“ mit einem „fiktiven, edlen und guten Indianerhäuptling“ assoziiere. Insgesamt sei der Begriff nicht aussagekräftig genug. Markenschutz könne daher im Ergebnis nicht gewährt werden.

Europäisches Markenamt muss Entscheidung neu begründen

Der Karl-May-Verlag hatte sich gegen die Löschung der Wortmarke „Winnetou“ durch das Europäische Markenamt gerichtlich gewehrt. Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden, dass die Löschung der Marke zu Unrecht erfolgt ist. Nach Ansicht der Richter habe das zuständige Markenamt die Annahme, dass Verbraucher den Namen mit einem Indianerhäuptling verknüpfen, nicht ausreichend begründet. Das Gericht urteilte daher, dass das Europäische Markenamt erneut über die Markenlöschung beraten müsse.

Constantin Film und Karl-May-Verlag schon länger im Streit

Constantin Film hatte bereits Ende 2015 in einem anderen Verfahren gegen den Karl-May-Verlag verloren. Constantin Film produziert derzeit drei neue Filme für den Privatsender RTL. Der Karl-May-Verlag hatte sich gerichtlich gegen die Pläne der Filmproduzenten gewehrt, die Neuproduktionen mit dem Namen „Winnetou“ zu betiteln. Der Streit wurde letztlich gerichtlich ausgetragen. Das LG Nürnberg-Fürth ist der Argumentation des Karl-May-Verlages im Ergebnis gefolgt. Nach Ansicht des Gerichts weichen die Drehbücher der drei Neuproduktionen so erheblich von den Romanvorlagen ab, dass dem Verlag ein Unterlassungsanspruch zusteht und der Karl-May-Verlag Titelschutzrechte geltend machen kann. (NIH)

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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