Markenrecht

Die rechtlichen Folgen beim Kauf eines Plagiats im Urlaub

Louis Vuitton Handtaschen und Ray Ban Brillen sind eines der beliebtesten Markenartikel, die gerne im Urlaub aus der Türkei oder aus Thailand mitgebracht werden. Die Preise, die für nachgeahmte Markenartikel verlangt werden sind so niedrig im Vergleich zum Originalpreis, dass manche Urlauber für ihre Freunde und Verwandten gleich mit einkaufen. Vielen ist nicht klar, dass sie sich dabei unter Umständen strafbar machen und am Ende ihres Urlaubs nach einer Zollkontrolle möglicherweise den Originalpreis in vielfacher Höhe nachzahlen müssen. Im Folgenden wird dargestellt, was beim Kauf eines Plagiats zu beachten ist und wann die Grenze zur Strafbarkeit erreicht ist.

 

Waren im Wert bis zu 430 Euro sind erlaubt

Wer Plagiate bis zu einem Wert von 430 Euro im außereuropäischen Ausland kauft und per Schiff oder Flugzeug nach Deutschland zurückreist, handelt grundsätzlich nicht rechtswidrig. Entscheidend ist hier der Preis der im Urlaubsland gezahlt wurde. Es ist ratsam alle Belege bis zum Passieren des Zolls aufzubewahren, da ansonsten der Wert von den Zollbeamten geschätzt wird, was zum Nachteil des Urlaubers ausfallen kann.

Bei einer Heimreise mit dem Auto oder der Bahn ist der erlaubte Wert bereits ab 300 Euro überschritten. Bei Kindern bis zu 15 Jahren liegt die Grenze bei 175 Euro.

Hat der Urlauber Plagiate im Wert von über 430 Euro gekauft, muss er einen Zollzuschlag zahlen und gegebenenfalls mit einem Steuerstrafverfahren rechnen. Außerdem setzt der Zoll in der Regel die Markeninhaber über die Plagiate in Kenntnis, sodass diese Schadensersatzansprüche geltend machen können. Im Ergebnis eine sehr teure Angelegenheit.

Handel mit Plagiaten ist verboten

Anders ist der Fall zu beurteilen, wenn der Zoll davon ausgehen muss, dass die Plagiate zu Handelszwecken gekauft wurden. Wer beispielsweise 50 gleiche T-Shirts gekauft hat, kann, unabhängig davon ob der Wert der Ware die Grenze von 430 Euro übersteigt, Probleme bekommen. In so einem Fall wird der Zoll davon ausgehen, dass die Ware zum Zweck des Weiterverkaufs und nicht mehr nur zum privaten Gebrauch gekauft wurde. Dies ist nach § 14 Absatz 2 Markengesetz eindeutig verboten. Der gewerbliche Handel mit Plagiaten ist strafbar. In so einem Fall wird die Ware beschlagnahmt und es folgt in der Regel ein Steuerstrafverfahren. Zudem wird der Markeninhaber auch hier Schadensersatzansprüche aus der Markenrechtsverletzung geltend machen wollen.

Beim Postweg gilt etwas anderes

Wird das Reisegepäck per Post oder Kurier vor- oder nachgesandt, gelten andere Bestimmungen. Das Gleiche gilt im Hinblick auf die Bestellung von Waren bei eBay. In diesen Fällen gibt es keine Freigrenze. Jedes entdeckte Plagiat wird direkt beschlagnahmt. Auch hier sind, wenn es sich um größere Mengen handelt und der Verdacht auf eine gewerbliche Handlung besteht, mit Schadensersatzforderungen der Markenhersteller zu rechnen.

Fazit:

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Kauf von Plagiaten schnell zu einer teuren Angelegenheit werden kann. Zudem drohen strafrechtliche Konsequenzen. Urlauber sollten sich vorher ganz genau über die Bestimmungen für die Einfuhr informieren und den Kauf auf wenige Einzelstücke beschränken.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. Anleger sagt:

    >Bei einer Heimreise mit dem Auto oder der Bahn ist der erlaubte Wert bereits ab 300 Euro überschritten<

    Ein kleines Hallo,
    hab nicht mibekommen -was ist wenn ich Plagiate als Erwachsener aus dem Ausland mit Bahn mitbringe, und wenn unter 300 Euro -darf ich die Ware nun ( nach dem Zollgebuhren zahlen) behalten oder doch wird ohne Strafe beschlagnahmt ? Der Unterschid ist ja gross.
    Danke im Voraus,
    Anleger

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