Markenrecht

Apple-Klage gegen Motorola-Tablet „Xoom“ abgewiesen

Momentan befindet sich Apple international mit verschiedenen Konkurrenzunternehmen in Rechtsstreitigkeiten wegen Patenten und Geschmacksmustern. Vor dem Landgericht Düsseldorf hat Apple nun eine Niederlage erlitten.

Apple hatte gegen das Motorola-Tablet „Xoom“ geklagt, da es dem iPad zu ähnlich sei und deswegen ein Verkaufsverbot gefordert. Die Richter allerdings sahen keine Verletzung der Geschmacksmuster, so die Meldung von heise.de. Apple hat nun die Möglichkeit, vor dem Oberlandesgericht in die nächste Instanz zu gehen. Im März diesen Jahres hatte Apple mit der Klage gegen Motorola bezüglich der Verletzung von Patenten an Mobiltelefon- bzw. Tablet-Computertechnik vor dem LG München einen Teilerfolg erringen können.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheidet am 24. Juli in einer Klage von Apple gegen Samsung. Auch hier hat Apple den Konkurrenten wegen Verletzung von Geschmacksmustern bei dem Tablet-PC Galaxy 10.1 N verklagt, das Landgericht hatte in erster Instanz ebenfalls gegen Apple entschieden. Das Galaxy 10.1 N ist die Weiterentwicklung eines Modells, das aufgrund zu starker Ähnlichkeit mit dem iPad verboten wurde, so die Meldung von heise.de weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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