Markenrecht

Apple gegen Samsung: The Never Ending Story

Die Klagewelle von Apple gegen Samsung weitet sich aus. Jetzt möchte Apple vor dem Landgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot gegen 10 weitere Smartphones von Samsung erwirken-darunter das Galaxy S 2.


Der Konzern Apple gibt sich mit dem vor dem Landgericht Düsseldorf bereits erwirkten Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 längst noch nichtzufrieden-das übrigens wegen einem laufenden Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf noch nicht rechtskräftig ist.

Über das begehrte Verkaufsverbot gegen das Nachfolgemodell Galaxy Tab 10.01 N hinaus wendet sich jetzt Apple angeblich gegen 10 weitere Smarthphones- unter anderem das von Samsung favorisiete Modell Galaxy S 2. Die Aktenzeichen lauten: 14c O 293/11 sowie 14cO 294/11.

Apple begründet den beantragten Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem Landgericht Düsseldorf wieder einmal damit, dass die gerügten Smartphones vom Design eine zu große Ähnlichkeit mit dem iPhone 4 von Apple haben sollen.

Man darf gespannt sein, wie die Sache ausgeht. Bezeichnend ist jedenfalls, dass Apple nicht einmal den Ausgang der laufenden Verfahren abwartet, obwohl dort die Erfolgsaussichten nach unserer Meinung nicht so groß sind.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.